Aktuelle Pressemitteilungen Landesverband Thüringen
Ökologisch-Demokratische Partei will gesamtdeutsches Profil schärfen
An drei Klausurwochenenden 2023 und 2024 haben die ostdeutschen Landesverbände der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) eine Erweiterung des…
ÖDP zur Sperrklausel-Klage: Thüringer Landtag vertritt als Antragsgegner vorrangig Parteiinteressen
Die ÖDP hat mit einer weiteren Stellungnahme vom 4. August 2024 die Stellungnahme des Thüringer Landtags vom 29. Juli 2024 erwidert und weist dabei…
ÖDP Thüringen: Haben CDU und CSU ein Monopol auf gemeinsame Fraktionen?
Das Bundesverfassungsgericht hat am 30. Juli entschieden, dass die 5%-Sperrklausel mit ausgleichenden Maßnahmen, wie der Grundmandatsklausel,…
ÖDP: 5%-Sperrklausel ist Wegbereiter Weimarer Verhältnisse
Sollte die 5%-Sperrklausel bestehen bleiben und sollte, neben B‘90/Grüne und FDP, auch die SPD an der 5%-Sperrklausel scheitern, wird die AfD im…
ÖDP strebt im Thüringer Landtag Fraktion Orange an
Sollte die Sperrklausel für die Landtagswahl am 1. September tatsächlich außer Kraft gesetzt werden, ist gemäß der Beobachtungen bei der Europawahl,…
ÖDP klagt auf Außerkraftsetzung der 5%-Sperrklausel bereits für den 1. September
Nachdem der Landeswahlausschuss an seiner heutigen Sitzung die Landesliste der ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) zur Landtagswahl zugelassen hat,…
ÖDP hat Klage gegen Sperrklausel in Thüringen eingereicht
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat am 12. Juni 2024 ihre Klage gegen die 5%-Sperrklausel bei Landtagswahlen in Thüringen eingereicht. Es…
Leider immer noch keine Haltstelle bei Ilmenau und kein Güterverkehr
Mehrfach bereits hat die Thüringer ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) die Haltstelle an der ICE-Neubaustrecke bei Ilmenau gefordert. Diese wäre mit…
Liberale Muslime sind in der Ökologisch-Demokratischen Partei willkommen
„Als an unserem Bundesparteitag im Oktober 2022 in Würzburg Mohamed Abu El-Qomsan vom Zentralrat der Muslime in Deutschland in einem Grußwort die…
ÖDP mit durchwachsenem Ergebnis zu den Kommunalwahlen
Im Eichsfeld konnte die ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) diesmal keine Wahlvorschläge für die Ortsbeiräte Leinefelde und Worbis aufstellen. Im…