Verwaltungsreformen in Thüringen

Kreisgebietsreformen sieht die Thüringer ÖDP kritisch, u.a. da keine Kostenersparung zu erwarten ist. Stattdessen wird zu Lasten der Subsidiarität (Eigenverantwortlichkeit) der Zentralismus gestärkt, was der demokratischen Grundhaltung der ÖDP widerspricht.

Gemeindegebietsreformen steht die ÖDP in Thüringen offen gegenüber. Das Modell der Landgemeinde, welches den Ortsteilen ein Höchtsmaß an Eigenständigkeit gewährt, sofern die Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsteile diese Möglichkeiten in Anspruch nehmen wollen, betrachtet die ÖDP als empfehlenswertes Modell.

Thüringen hat, bundesweit vergleichend betrachtet, sehr kleine Landtagswahlkreise und damit einen übermäßig großen Landtag.

2021 startete die Thrüinger ÖDP einen Antrag auf ein Volksbegehren Schlanker Landtag, welches den Landtag um 32 % Prozent verkleinern sollte. Der Antrag ist an Nichterreichen des ersten Unterschrftenquorums gescheitert.

Die Thüringen ÖDP spricht sich für eine sozialverträgliche Abschaffung des Landesverwaltungsamtes aus:

• Tatsächlich landeshoheitliche Aufgaben sollen als separate Behörden den jeweils betreffenden Ministerien direkt unterstellt werden.
• Alle anderen Aufgaben sollten verzugsweise an die vier Planungsregionen (Planunsggemeinschaften) übertragen werden.
• Die Planungsregionen selbst benötigen mehr Transparenz zu ihrem Wirken nach außen und einen höheren Grad an demokratsicher Legitimation.

Diese Maßnahmen strärken den ländlichen Raum und erhöhen für die Kommunen (Landkreise, kreisfreie Städte), das Maß an Subsidiarität (Eigenverantwortlichkeit).