Wahlen 2029
Thüringer Superwahljahr
Sofern es nicht bis dahin zu vorzeitigen Neuwahlen des Deutschen Bundestages oder des Thüringer Landtages kommen wird, werden, mit Ausnahme von einigen Bürgermeister- und Landratswahlen, 2029 im Freistaat Thüringen alle regulären Wahlen innerhalb eines Jahres stattfinden.
Für die gesamte ÖDP ist die Europawahl 2029 besonders wichtig. Wir wollen unser Mandat im EU-Parlament zumindest verteidigen. Sollte es hier tatsächlich zur Wiedereinführung der undemokratischen Sperrklausel auf Grund einer äußerst fragwürdigen Argumentation kommen, liegt unser Mindestziel bei bundesweit 0,5%, um weiterhin bundesweit an der staatlichen Parteienfinanzierung partizipieren zu können. Es geht also letztendlich um die Handlungsfähigkeit der ÖDP als Bundes- und Gesamtpartei. Taktisches Wählen kann diese hochgradig gefährden.
Für unseren Thüringer Landesverband ist der Ausbau unserer vorhandenen kommunalen Mandate 2029 das wichtigste Ziel. Stand heute (3.1.2026) stellen, mit unserer aktuellen Mitgliederstruktur, die erstmaligen Einzüge in den Kreistag Hildburghausen, den Stadtrat Gera, den Kreistag Wartburgkreis, den Stadtrat Eisenach, den Kreistag Sonneberg und den Gemeinderat Frankenblick die größte Herausforderung dar. Hier haben wir ausreichend Parteimitglieder, um eigene Wahlvorschläge aufstellen zu können. Die Amtseintragung, also die Pflicht zur Abgabe der Unterstützungsunterschriften ausschließlich persönlich und direkt in den Rathäusern, welche es in Deutschland nur noch in fünf Bundesländern gibt, stellt eine riesen Erschwernis dar. 2024 haben wir diese Herausfordeurng jedoch erfolgreich für den Stadtrat Hildburghausen gemeistert und dort auf Anhieb ein Mandat geholt.
Auch an der Bundestagswahl und der Landtagswahl wollen wir uns beteiligen, um zumindest eine ökolgisch-soziale Alternative in der Mitte anzubieten - konzernspendenfrei, zutiefst demokratisch, unideologisch, werteorientiert, wachstumskritisch, gemeinwohlorientiert. Solange es die undemokratischen und unwirksamen 5%-Sperrklauseln gibt und Medien und andere das undemokratische Konzept der abgestuften Chancengleichieit anwenden, werden wir hier jedoch vermutlich keine Mandate erzielen. Die Mindestziele sind hier Zweitstimmenergebnisse bei der Landtagswahl von 1,0% und bei der Bundestagswahl von bundesweit 0,5%.
Wir suchen Kandidatinnen und Kandidaten ...
... mit und ohne Parteiausweis.
Um dort Wahlvorschläge aufstellen zu können, müssen im jeweiligen Wahlgebiet mindestens drei Parteimitglieder mit ihrem Hauptwohnsitz wohnhaft sein.
Für die Kandidatur auf Wahlvorschlägen zu Kommunalwahlen ist keine Parteimitgliedschaft notwendig. Als ÖDP stellen wir hier gerne auch parteilose Kandidatinnen und Kandidaten oder Parteimitglieder anderer kleinerer Parteien auf. Letzteres ist allerdings nur dann möglich, wenn die betreffende Partei nicht auch selbst einen eigenen Wahlvorschlag aufstellt.
Kommunwalwahlen 2029
Im gesamten Landkreis Eichsfeld und in der gesamten Stadt Hildburghausen können wir 2029 weitere bzw. neue eigene Wahlvorschläge aufstellen, ohne für deren Zulassung Unterstützungsunterschriften sammeln zu müssen. Gleiches gilt für den Landkreis Schmalkalden-Meiningen und die Stadt Erfurt für gemeinsame Wahlvorschläge mit der Piratenpartei.
Stand heute ist es unser primäres strategisches Ziel 2029 in den Kreistag Hildburghausen, in den Stadtrat Gera und in den Kreistag Wartburgkreis einzuziehen. Hierfür müssen wir dann Unterstützungsunterschriften sammeln. Für den Landkreis Sonneberg sind aktuell Kandidaturen auf den Wahlvorschlägen der Freien Wählergemeinschaften Landkreis Sonneberg und Frankenblick angedacht.
Wir haben in fast allen weiteren Landkreisen und kreisfreien Städten Thüringens ebenfalls einzelne Parteimitglieder. Mit ein oder zwei weiteren Parteimitgliedern wäre hier dann schon die Aufstellung von Wahlvorschlägen möglich. Hierzu gibt unser Landesvorsitzender Martin Truckenbrodt (E-Mail martin.truckenbrodtoedp.de, Telefon 036766 84790) gerne im persönlichen Gespräch weitere Auskunft. Gleiches gilt für kommunale Mandatsträger und Mitglieder anderer Parteien, welche vielleicht schon länger mit einem Parteiwechsel zur ÖDP liebäugeln, und für Wählergruppen und andere kleinere Parteien, welche sich eventuell gemeinsame Wahlvorschläge mit der ÖDP vorstellen könnten. Letzteres ist für uns vor allem dann interessant, wenn die Wählergruppen oder die kleineren Parteien bereits vor Ort kommunale Mandate inne haben. Auch für interessierte mögliche parteilose Kandidatinnen und Kandidaten auf Wahlvorschlägen der ÖDP steht unser Landesvorsitzender sehr gerne als direkter Ansprechpartner zur Verfügung. Er wird die Anfragen und den Kontakt dann gegebenenfalls an unsere Regional- und Kreisverbände weiterleiten. Gemeinsame Wahlvorschläge mit sogenannten etablierten Parteien sind für uns in mehrfacher Hinsicht uninteressant.
Europawahl 2029
Die ÖDP stellt bei Europawahlen für gewöhnlich eine Bundesliste auf. Die Aufstellungsversammlung fand zuletzt immer im Herbst des Vorjahres statt. Wir hoffen diesmal auf eine frühere Aufstellungsversammlung bereits im Frühjahr 2028. Unser Thüringer Landesverband war zuletzt immer mit drei bis sechs Kandidatinnen und Kandidaten auf dem Wahlvorschlag vertreten gewesen.
Landtagswahl 2029
Hier könnten wir aktuell in den Wahlkreisen 1, 2, 5, 6, 7, 12, 13, 18, 19, 24, 25, 26, 27, 41 und 42 Wahlkreisvorschlägen (Direktkandidaten) aufstellen.
Die Wahlkreise zur Landtagswahl 2024 finden sich unter:
https://wahlen.thueringen.de/landtagswahlen/informationen/lw_karte.asp
Bundestagswahl 2029
Hier könnten wir in Thüringen aktuell, außer im Wahlkreis 190, fast flächendeckend mit Wahlkreisvorschlägen (Direktkandidaten) antreten.
Die Wahlkreise zur Bundestagswahl 2025 finden sich unter;
https://wahlen.thueringen.de/bundestagswahlen/informationen/bw_karte.asp
Grober zeitlicher Ablauf
- Im Frühjahr 2028 werden wir die Landeslisten für die Landtagswahl und die Bundestagswahl und danach die Direktkandidaten aufstellen. Hiermit startet die Sammlung der Unterstützungsunterschriften für diese Wahlvorschläge.
- Im Herbst 2028 werden wir beginnen, die Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen aufzustellen. Anfang 2029 werden wir die Wahlvorschläge so früh wie möglich einreichen, um so viel Zeit wie möglich für die Sammlung der Unterstützungsunterschriften zu haben, dort wo wir diese sammeln müssen. Der Sammlungszeitraum wird, je nach festgelegtem Wahltermin, zwischen Anfang April und Anfang Juni 2029 enden.
- Die Sammlungszeiträume der Unterstützungsunterschriften für Europawahl, Bundestagswahl und Landtagswahl werden, abhängig von den jeweils festgelegten Wahlterminen, zwischen November 2028 und August 2029 enden.