„Ö oder nie“ auch in Thüringen?

Es deutet sich für unsere Parteifreundinnen und -freunde in Bayern für die Landtags- und Bezirkstagswahlen am 8. Oktober eine kleine positive Überraschung an: Es gibt Wahlumfragen, welche kleinere Parteien nicht undemokratisch als Sonstige zusammenfassen. Deren Umfrageergebnisse geben etwas Hoffnung, dass zumindest das bisher beste Zweistimmenergebnis der ÖDP bei Landtagswahlen in Bayern möglich ist. Das bisher beste Ergebnis lag hier 1994 bei 2,1 Prozent. Wer weiß, vielleicht reicht es diesmal sogar für 5,0 Prozent? Ich wohne im Grenzbereich zum Bundesland Bayern und bekomme in persönlichen Gesprächen immer wieder mit, dass viele Grünenwähler keine Lust mehr auf B‘90/Grüne haben. Ich denke, viele der Grünenwähler, „die bisher ihre Stimme nicht verschenken wollten“, werden diesmal die Partei wählen, deren Programm ihnen eh schon immer besser gefällt, also die ÖDP. Besonders klasse finde ich auch den Slogan „Alternative ohne Rechts“. Der ist noch knackiger als unser Slogan von 2019: „In der Demokratie sind nur Demokraten eine Alternative!“.

In Bayern ist die ÖDP wohl mittlerweile so ziemlich jedem halbwegs politisch Interessierten bekannt. Deshalb kann und wird der Slogan „Ö oder nie“ dort auch funktionieren. In Thüringen haben wir diesen Status noch nicht erreicht. Aber wir arbeiten daran! Einer unserer Schwerpunkte liegt aktuell bei der Aufstellung weiterer Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September 2024. Wir werden uns demnächst auch sehr umfassend zu den Themen 5%-Sperrklausel, Minderheitsregierung und Wahlgesetzgebung äußern und wollen unsere Abgrenzung gegen Extremisten, auf Basis der betreffenden Positionierungen des Bundesverbandes, für die politische Praxis in Parlamenten konkretisieren. Wir wollen uns damit für Bürgerinnen und Bürger, Wählerinnen und Wähler, klar positionieren. Sie sollen wissen, woran sie bei uns sind. All das dient bereits der Vorbereitung auf die Wahlen im kommenden Jahr. Wir wollen hier insbesondere bei den Kommunalwahlen am 26. Mai 2024 „was reißen“, sprich die Anzahl unserer kommunalen Mandate in Thüringen, aktuell sind es neun, zumindest verdoppeln.