Das BSW hat seinen Zenit erreicht

Aktuell gründet das BSW ohne Ende Kreis- und andere Gebietsverbände. Zu den Wahlen im März wollen sie auch möglichst flächendeckend antreten. Vielerorts muss das BSW allerdings noch Unterstützungsunterschriften sammeln - in Bayern zu den Kommunalwahlen per Amtseintragung - was eine extreme Erschwernis darstellt. Als ÖDPler weiß ich nur zu gut, wovon ich hier rede. Ich denke deshalb, dass der Höhenflug dieser noch nicht mal zwei Jahre alten Partei ist nun bereits vorbei ist.

Im Bundesvorstand will man beim BSW keine Ossis haben. Die AfD-Brandmauer-Diskussion spaltet ebenfalls das BSW. Die Parteibasis wird zu einem sehr großen Teil von politisch unerfahrenen Leuten gebildet. Das ständige Thematisieren der etwa 9.500 für den Deutschen Bundestag fehlenden Wählerstimmen kann nur als peinlich bezeichnet werden. In meinem Wahlkreis 195 hätten gemittelt also 34 von 174.983 gültigen Zweitstimmen einseitig nur zu Ungunsten des BSW falsch gezählt worden sein müssen. Alle Bürgerinnen und Bürger, die schon mal als Wahlhelfer tätig waren, werden sicherlich bestätigen können, das dies für ein amtliches Endergebnis sehr unwahrscheinlich ist.

Sahra Wagenknecht hat die letzten Jahre sehr massiv auf Zeit gespielt und damit gepokert. Insbesondere mit der Gründung ihrer Partei hat sie sehr lange gezögert. Damit hat sie es sehr erfolgreich erreicht, dass ihre Partei über lange Zeit hinweg Thema in den Medien war. Um es aber auf den Punkt zu bringen: Hier hat sie sich ganz gewaltig verzockt! Das ineffiziente Aufnahmeverfahren für neue Parteimitglieder hat dem BSW ebenfalls geschadet. Das Aufnahmeverfahren hat es nicht verhindern können, dass sie nun ihren lieben Genossinnen und Genossen im Bundesvorstand Platz machen muss. Verlieren scheint Sahra Wagenknecht auch nicht wirklich zu können. Dass sie sich freiwillig „etwas“ zurückzieht, nehme ich ihr deshalb nicht ab.
Als ÖDP haben wir jedenfalls zuletzt etwas gegen das Ost-West-Denken und für die Vollendung der Deutschen Einheit getan. Unsere östlichen Landesverbände haben gemeinsam entsprechende Erweiterungen für unser Grundsatzprogramm und unser Bundespolitisches Programm ausgearbeitet. An unserem letzten Bundesparteitag im Oktober wurden diese Erweiterungen schließlich beschlossen.