Persönlicher Kommentar
Abwahlverfahren sind nicht ohne Grund ein legitimes Verfahren
Ein aktueller persönlicher Kommentar zum Abwahlverfahren gegen den Bürgermeister der Stadt Hildburghausen.
ÖDP-Landesvorsitzender Martin Truckenbrodt - Foto: ÖDP
Am kommenden Sonntag nun können die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hildburghausen ihren aktuellen Bürgermeister abwählen, oder auch nicht.
Wir haben uns im Vorfeld dazu wiederholt in die öffentliche Diskussion um das Abstimmverhalten der drei SPD-Stadträte eingemischt. Wir haben in diesem Zusammenhang deutlich gemacht, dass ein gleiches Abstimmverhalten nicht als Zusammenarbeit betrachtet werden kann. Nur direkte Absprachen, die es in diesem Fall nicht gab, und gemeinsame Fraktionen können als Zusammenarbeit gewertet werden. Der Antrag im Stadtrat in Hildburghausen wurde auch nicht von AfD oder BZH gestellt. Anderslautende diesbezügliche Aussagen und Behauptungen sind falsch.
Dem Beschluss des Stadtrats gingen immerhin auch 1.000 Unterschriften aus der Bürgerschaft voraus.
Nicht ohne Grund hat hier der Gesetzgeber die Möglichkeit zur Abwahl direkt gewählter Mandatsträger geschaffen. Dieses Regulativ wurde absolut im Interesse der Bürgerinnen und Bürger geschaffen und ist zwingend notwendig.
Ich fordere deshalb hiermit alle Hildburghäuserinnnen und Hildburghäuser dazu auf, an der Abstimmung am Sonntag teilzunehmen. Insbesondere auch als Nicht-Hildburghäuser werde ich keine Empfehlung zu Ja oder Nein aussprechen.
Wichtiger Hinweis:
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