Jan Altnickel (ÖDP): Ambitionierte Maßnahmen zur CO2-Reduktion in Angriff nehmen!

Auf dem Petersberger Klimadialog haben sowohl Umweltministerin Schulze, als auch Bundeskanzlerin Merkel festgestellt, dass Deutschland seine Klimaschutzziele für die nächsten Jahre deutlich verfehlen...

Sebastian Högen (ÖDP): „Politische Flickschusterei seit Jahrzehnten“

Die Pflegeversicherung wird zum Jahreswechsel teurer. Weil ihr Defizit höher ist, als befürchtet, muss auch der Beitragssatz stärker angehoben werden, als gedacht, nämlich um 0,3 Prozentpunkte. „Seit...

ÖDP wehrt sich gegen Wegwerfwahn im (Online-)Handel

Funktionierende Fernseher, Beamer, Rasenmäher, Kühlschränke und andere hochwertige elektronische Geräte in neuwertiger Qualität und mit hohem Wert werden Medienberichten zufolge nicht nur beim...

Gesetz im Schnellschuss im Bundestag durchgebracht

Berlin. „Jetzt haben die GroKo-Parteien im Schatten der Asyldebatte und Fußball-WM dem Steuerzahler wieder einmal tief in die Tasche gegriffen. Die Obergrenze für die Staatlichen Mittel, die im...

Verena Föttinger (ÖDP): „Die UKW abzuschalten wäre eine irrsinnige Verschwendung an funktionierenden und guten Geräten“

Nachdem der bisherige technische Dienstleister auf dem Telekommunikationsmarkt, Media Broadcast, 2017 seine UKW-Infrastruktur an mehrere Investoren verkauft hatte, verlangen die neuen Besitzer für...

Sebastian Högen (ÖDP): „Wenn wir ein Volk sind, dann sollten für alle die gleichen Spielregeln gelten“

„Um eine zukünftige Rentengerechtigkeit zu gewährleisten, muss die Rentengrundlage endlich angepasst werden!“ Dies hebt Sebastian Högen, Bundesvorstandsmitglied der Ökologisch-Demokratischen Partei...

EU muss Unternehmen vor US-Sanktionen schützen

Die heutige (Dienstag, 12. Juni) Plenardebatte zum Iran-Abkommen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini kommentiert Klaus Buchner, Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion in der Delegation für die...

GroKo-Parteien beschädigen skrupellos die Demokratie

Der Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) ist entsetzt darüber, wie schamlos die Regierungsparteien in Berlin derzeit Gesetze beschließen wollen, die nur dem Erhalt und Ausbau...

Becker (ÖDP): „Beerdigung des Firmennamens Monsanto ist zu wenig!“

„Die Übernahme von Monsanto durch den deutschen Pharmariesen Bayer führt dazu, dass wir das Unternehmen aus Leverkusen nun ganz besonders kritisch beobachten werden“, meint Agnes Becker, 1. stellv....

Moseler: Mehr Transparenz und Kontrollrechte

„Während auf Antrag von CDU/CSU und SPD die Obergrenze für die Staatlichen Mittel, die im Rahmen der Parteienfinanzierung ausgezahlt werden, um rund 25 Millionen auf 190 Millionen Euro erhöht werden...