Infrastruktur

Einleitung

Die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit sind in Thüringen mittlerweile alle umgesetzt. Teilweise liegen hier auf Grund einer sehr starken Ausrichtung nach Erfurt als Verkehrsknotenpunkt Fehlplanungen vor. So ergab sich u.a. für viele größere Städte keine Verbesserung der Verkehrsanbindung. Diese Fehler sind nun jedoch nicht mehr zu korrigieren. Es liegt nun daran quasi das Beste daraus zu machen.

Verkehrsverbund Thüringen

Der Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) ermöglicht bei der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel eine Strecke mit einem Ticket mit verschiedenen Beförderungsmöglichkeiten (z.B. Kombination aus Bus und Bahn). Aus den ursprünglich drei kreisfreien Städten Erfurt, Jena und Weimar wurde der Bereich vom VMT auf Mittelthüringen (von Gotha bis Gera) ausgedehnt. Die ÖDP hält es jedoch für sinnvoll und zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Personenverkehrs den Verkehrsverbund auf ganz Thüringen auszudehnen (zum Verkehrsverbund Thüringen - VTH). Zudem sollen Kooperationen bezüglich der Ticketgültigkeit mit benachbarten Verkehrsverbunden und eine Einbindung in einen mitteldeutschen Verkehrsverbund angeregt werden.

Schienenverkehr

Aktuell wird wieder verstärkt an einer Realisierung der Eisenbahnlückenschlüsse der Höllentalbahn und der Werrabahn diskutiert. Dies ist zu begrüßen und zu unterstützen. Es ist jedoch wichtig, klar die Schwerpunkte dieser Projekte zu definieren.

Bei der Höllentalbahn liegt auf Grund des Papierwerks in Blankenstein der Fokus eindeutig auf dem regionalen Güterverkehr. Es ergibt sich hieraus allerdings auch die Möglichkeit mit hohem Erschließungseffekt eine länderübergreifende Regionalbahnverbindung Hockeroda – Blankenstein – Marxgrün – Hof/Saale – Neuenmarkt-Wirsberg zu schaffen.

Bezüglich der Werrabahn muss der Fokus stärker auf den Schienenpersonennahverkehr gelegt werden. Hier muss man sich auch komplett von der vor allem von den beiden IHKs Südthüringen und Coburg verfolgten Wunschvorstellung einer zweigleisigen und elektrifizierten Strecke für den Güterfernverkehr verabschieden. Ein solches Vorhaben würde Kosten von etwa 1,5 Milliarden Euro verursachen. Da auch die Deutsche Bahn kein Interesse daran hat, ist diese folgerichtig 2016 aus dem Bundesverkehrswegeplan herausgefallen. Seitdem liegt die Zuständigkeit dafür bei den Bundesländern Thüringen und Bayern. Aktuell scheitert die Realisierung des etwa 150 Millionen Euro teuren Projekts für den Schienenpersonennahverkehr in erster Linie noch auf bayerischer Seite. Für die Anbindung Südwestthüringens an das Schienenfernverkehrsnetz in Richtung Süden und Osten ist das Projekt jedoch von sehr großer Bedeutung. Im Endausbau kann eine Regional-Express-Verbindung Eisenach - Eger (Cheb) entstehen.

Die Pfefferminzbahn muss wieder vollständig für den Personenverkehr zur Verfügung stehen. Die Pläne einer Verlängerung der Bahnlinie bis nach Jena oder auch bis Saalfeld sind zu unterstützen. Ziel muss, zusätzlich zur Regionalbahn, eine RE-Verbindung sein, für die die Strecke der Pfefferminz nach dem letzten Ausbau bereits ausreichend geeignet ist. So ergibt sich eine gute Vernetzung mit verschiedenen ICE- und IC-Linien. Weiteres Ziel muss es sein, durch eine gute Vertaktung mit dem Bahnhof Naumburg/Saale dessen Bahnhof aufzuwerten, so dieser wieder IC-Halt an der für 2023 geplanten IC-Linie Leipzig – Jena – Saalfeld – Karlsruhe wird. Davon würde auch die Pfefferminzbahn als Zubringer profitieren.

Weiterhin sollte eine IC- oder RE-Verbindung Magdeburg – Erfurt – Coburg – Nürnberg – Augsburg – Oberstdorf im Zwei-Stunden-Takt eingerichtet werden, welche zwischen Erfurt und Ebensfeld auf der ICE-Neubaustrecke verkehrt und das Angebot für den Schienenpersonenfernverkehr vervollständigt. In diese IC-Linie ginge die heutigen IC- und ICE-Verbindungen Nürnberg – Augsburg und Augsburg – Oberstdorf auf. Mit dieser Verbindung entfällt zudem auch die Notwendigkeit für den aktuell diskutierten Regional-Express Erfurt – Coburg – Nürnberg und wird somit der Fortbestand der Regional-Express-Verbindung Sonneberg – Coburg – Nürnberg gesichert. Für die Bahnlinie Magdeburg – Erfurt ergibt sich so parallel zum bestehenden Regional-Express eine deutlich schnellere Verbindung.

Perspektivisch sollte auf den zahlreichen nicht elektrifizierten Eisenbahnstrecken der Dieselantrieb durch den bereits marktreifen Wasserstoff-Brennstoffzellen-Antrieb ersetzt werden.

Straßenverkehr

Der Fokus kann hier mittlerweile auf Bundesstraßen und Straßen niedriger Kategorie gelegt werden. Vor allem auch Ortsumgehungen sind immer noch ein großes Thema in Thüringen. Die ÖDP ist nicht grundsätzlich gegen jedes Straßenneubauprojekt. Der straßengebundene Individualverkehr ist Teil unserer Gesellschaft, ist Teil unserer Arbeitswelt, und wird es auch noch für Jahrzehnte bleiben. Es gilt hier alle Aspekte, nicht nur die ökologischen, zu betrachten und unter einem Hut zu bekommen. Ein wirklicher Wandel unter ökologischen Gesichtspunkten ist hier nur im Bereich der Antriebstechnik möglich.

Öffentlicher Personennahverkehr

Nur ein konsequenter, ökologisch und ökonomisch sinnvoller Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs kann zu einer deutlichen Reduzierung des individuellen Straßenverkehrs beitragen. Hier gibt es in Thüringen insbesondere im Bereich einer deutlich besseren Vertaktung der Fahrpläne und Angebote noch einiges zu tun.

Fahrradverkehr

Das Fahrradwegenetz ist in Thüringen noch stark ausbaufähig. Ebenso gibt es in vielen Städten noch viel Potential zur Förderung des Fahrrads als gleichberechtigtes Verkehrsmittel. Insbesondere sollten an stark frequentierten Straßen vernünftige alternative Verkehrswege bestehen und vor allem im guten Zustand erhalten werden.

Flughafen Erfurt-Weimar

Die weitere Subventionierung des Flughafens Erfurt-Weimar darf nur noch übergangsweise erfolgen. Es ist völlig unverständlich, dass in der Region Frankfurt/Main die Bürgerinitiativen für mehr Lärmschutz von der grün-schwarzen Landesregierung im Stich gelassen werden, statt durch weitere nächtliche Einschränkungen im Frankfurter Flughafen den osteuropäischen Flugverkehr nach Erfurt-Weimar zu verlegen. Hier bedarf es einer entsprechenden Kooperation zwischen den Flughafenbetreibern, stattdessen zahlt die rot-rot-grüne thüringische Landesregierung hohe Subventionen für den ohnehin schon begünstigten Flugverkehr. Wegen der IC-Strecke zwischen Frankfurt/M. und Erfurt ist ein „Umsteigen“ zwischen den zwei Flughäfen absolut zumutbar.

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