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ÖDP Thüringen begrüßt Lockerungen in Thüringen

Einschränkung der Grundrechte müssen stets begründet sein

Die von der Landesregierung beschlossenen Lockerungen im Zusammenhang der Corona-Pandemie führen einen weiteren Schritt in die Normalität zurück. Die Anfang März beschlossenen Einschränkungen waren richtig. Damals war das Virus noch unbekannt und die Fallzahlen schossen hoch. Dies diente dem Schutz der Allgemeinheit. Die Corona-Zeit wurde gar dafür genutzt, um scharfe Hygienemaßnahmen in unser tägliches Leben einzubauen. Das scheint auch Auswirkungen auf die Fallzahlen gehabt zu haben. Denn wir verzeichnen nur noch einen Bruchteil der bekannten aktiven Corona-Fälle seit Anfang März.

Was aber viele Politiker vergessen haben, dass das Gesundheitssystem nicht zu überlasten der Grund für die Einschränkungen war. Aktuell sind wir weit davon entfernt. Aus Sicht der ÖDP muss die Einschränkung der Grundrechte stets einen triftigen Grund haben und das sehen wir aktuell nicht mehr als gegeben.

Letztlich liegt die Verantwortung auch bei jeder und jedem Einzelnen, egal ob es eine Androhung von Strafen gibt oder nicht. Auch aus diesem Grund entschied die Thüringer Landesregierung die Verbote in Gebote zu ändern. Wichtig ist jedoch, sollten die Fallzahlen sich wieder stark erhöhen, sind entsprechende einschränkende Maßnahmen nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit einzuleiten. Hier bieten sich lokalere, kreisbezogene Maßnahmen an, um nicht alle Menschen einzuschränken. Aber die Landesregierung mit dem zuständigen Ministerium sollte sich nie aus der Pflicht nehmen, das zu überwachen und Anweisungen auszusprechen.

Zu viel Zeit gelassen, um Kinder wieder in die Schule zu holen

Die ÖDP kritisiert jedoch die späte Rückkehr der Schülerinnen und Schüler in den Unterricht. Die ersten fünf Wochen der Schul- und Kitaschließungen waren angemessen, weil plötzlich eine neue Situation auftrat. Aber diese Zeit wurde nicht genutzt, um Überlegungen für die Fortsetzung der Betreuung und vor allem des Unterrichts treffen. Stattdessen wurde einfach nur abgewartet. Das war zum Leidwesen der Familien und vor allem der Alleinerziehenden, welche teilweise mit Ängsten um ihre Arbeitsplätze sowie Geldsorgen konfrontiert wurden.

Für Grundschülerinnen und Grundschülern, die noch kontinuierlichen Unterricht bedürfen, war der besonders lange Ausfall sehr zum Nachteil. Die aktuellen Kritiken zur Rückkehr des Unterrichts zu einem, wenn auch eingeschränkten Regelbetrieb kann die ÖDP ebenfalls nicht nachvollziehen. "Es kann nicht sein, dass Urlaubsreisen in andere Länder wieder ermöglicht werden und man gleichzeitig bei Schul- und Kitaöffnungen Bauchschmerzen bekommt. Das ist aus familienpolitischer Sicht fatal." so ÖDP-Vorstandsmitglied Robert Schöppe . Die Kinder bedürfen sozialer Kontakte und viele Eltern waren während der Betreuung zu Hause sehr stark gefordert, teils auch überfordert. Das wurde zu sehr in die Länge gezogen. Es zeigt sich auch, dass die fachgerechte Betreuung durch Lehrerinnen und Lehrer in Klassenzimmern nicht durch sämtliche Technologien ersetzt werden kann. Der Unterricht zu Hause per Video-Chat bietet sich allenfalls für eine kurze Zeit an.

Eine weitere Kritik müssen wir noch ausüben. Verständlicherweise wurden Lehrerinnen und Lehrern, die zur Risikogruppe gehören, freigestellt zu Hause zu bleiben. Grundsätzlich seien dies alle ab 60 Jahre. Warum für Raucher eine niedrigere Altersgrenze gewählt wurde ist unverständlich. Das kann dazu führen, dass sich wohl auch viel mehr Lehrerinnen und Lehrer zum Rauchen bekennen, als es wirklich sind. Vielmehr hätte es eine Empfehlung geben müssen mit dem Rauchen aufzuhören.

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