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Archiv

Hier listen wir unsere Beiträge zu Themen auf, die wir nicht mehr aktiv bearbeiten.

Das Thema Verkleinerung des Thüringer Landtags wurde aktiv von 2019 bis 2021 bearbeitet. Der Antrag auf ein Volksbegehren Schlanker Landtag scheiterte im September 20212 am Erreichen des ersten Quorums. Das Thema ist vorerst nur noch im Landesporgramm präsent.

Das Thema Vorzeitige Neuwahlen des Thüringer Landtags ist noch nicht abschließend ausdiksutiert, da die Gesetzeslücken im Landeswahlgesetz noch nicht dauerhaft geschlossen sind. Es hat jedoch aktuell keine hohe Priorität mehr, dass B'90/Grüne und Die Linke im Juli 2021 den Antrag auf vorzeitige Auflösung des Thüringer Landtags einseitig bzw. eigenmächtig zurückgezogen haben.