ÖDP bringt EBI „We save bees“ in europäisches Bündnis ein

Große Bürgerinitiative will Richtungswechsel in der EU-Agrarpolitik

Gut vier Monate nach der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) beantragt heute ein Bündnis aus zahlreichen Nichtregierungsorganisationen bei der Europäischen Kommission eine ähnlich lautende Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Save bees and farmers“. Ziel dieser umfassenden EBI ist vor allem, chemisch-synthetische Pestizide in der Europäischen Union bis 2035 ganz von den heimischen Feldern zu verbannen, Ökosysteme in landwirtschaftlich genutzten Gebieten wiederherzustellen und eine bessere finanzielle Förderung der ökologischen Landwirtschaft. Insbesondere kleine Betriebe und Strukturen sollen bewahrt werden.

Das neue Bündnis umfasst auch die großen EU-Umweltverbände. „Wir freuen uns über diese Initiative und zusammen wollen wir schnellstmöglich deutlich mehr als 1 Million Unterzeichner erreichen“, sagt Manuela Ripa, Initiatorin der ursprünglichen ÖDP-EBI Rettet die Bienen! Schutz der Artenvielfalt und Verbesserung der Lebensräume von Insekten in Europa. „Bis zur Zulassung der neuen EBI wird die Unterschriftensammlung von uns ausgesetzt. Alle bisherigen Unterzeichner werden wir dazu aufrufen, sich der neuen EBI anzuschließen“, so Ripa.

„Das bayerische ÖDP-Volksbegehren ‚Rettet die Bienen‘ hat gezeigt, wie wichtig den Bürgerinnen und Bürgern das Thema ist“, so Agnes Becker, Sprecherin der Initiative aus Bayern. Im Juli hatte der bayerische Landtag mit überwältigender Mehrheit den Gesetzentwurf des Volksbegehrens angenommen, der nun ab 1. August Gesetzeskraft erlangt. „Wir sind sicher, dass diese neue EBI zur Artenvielfalt schnell zu einem Erfolg wird. Wir werden unseren Beitrag mit Freude leisten“, so Agnes Becker.

Ripa erläutert, warum die Zusammenlegung der beiden Bürgerinitiativen auf EU-Ebene Sinn macht: „Nach dem Erfolg von ‚Rettet die Bienen‘ in Bayern war für uns klar, das Thema auf die EU-Ebene zu bringen. Entsprechend haben wir bereits im März eine eigene EBI bei der Kommission eingereicht. Als deutlich wurde, dass sich ein größeres Bündnis für dasselbe Thema formiert, haben wir beschlossen, das gemeinsame Ziel mit vereinten Kräften voranzubringen. Die EU-Umweltverbände danken uns für die konstruktive Zusammenarbeit“.

Ab Herbst wird die ÖDP gemeinsam mit allen andere Verbänden und Aktivisten erneut ausschwärmen, um Unterschriften zu sammeln.


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