Ist ein Handy ein gutes Weihnachtsgeschenk? Nur sehr wenige Menschen möchten auf ihr Handy verzichten. Bei bewusstem und sorgfältigem Umgang mit der Mobilfunktechnik kann sie eine Bereicherung sein. Deshalb ist es so wichtig, dass die Grenzwerte der Strahlung in Deutschland wesentlich reduziert werden. So hat z.B. die Firma BMW weltweit für ihren internen Funkverkehr einen Vorschlag der ödp verwirklicht und die Strahlung auf ein Hunderttausendstel des deutschen Grenzwertes gesenkt. Bei den Gesprächen am politischen Stammtisch der ödp am 24.11.09 kam immer wieder die Frage: „Was ist denn heute so bedenklich bei der Benutzung von Handys?" Es ist wie beim Rauchen: Viele Kettenraucher haben keine Krankheitssymptome. Dennoch bezweifelt niemand die Gefährlichkeit des Rauchens. Die Schäden durch die Strahlung von Handys und den meisten schnurlosen Telefonen sind sehr vielfältig, weil sie bereits weit unter den deutschen Grenzwerten die Funktionen der menschlichen Zellen beeinträchtigen. Meist beginnt es mit Kopfschmerzen, Schlaflosigkeit und Konzentrationsschwächen. Ist die Strahlung stark genug können später Ohrgeräusche (Tinnitus) Herzbeschwerden, Fruchtbarkeits- und Potenzprobleme, sowie Krebs und Erbschäden hinzukommen. „Es ist wahrscheinlich der „größte Feldversuch der Menschheitsgeschichte", wie es ein Elektrosmog-Experte der nordrhein-westfälischen Verbraucherzentrale vor einiger Zeit formulierte. Extrem unsicher ist die Situation insbesondere dort, wo viele Mobiltelefone auf kleinstem Raum zusammenkommen, z.B. in Bussen, Bahnen oder PKW. Mit dem Handy in diesen Fahrzeugen zu telefonieren ist ein Gesundheitsrisiko für alle Insassen. Eine Vielzahl von wissenschaftlichen Studien aus aller Welt belegen die erheblichen Gesundheitsgefahren der heutigen Mobilfunktechnik für Menschen und Tiere. Insbesondere die gepulste elektromagnetische Strahlung von Handys und Mobilfunkbasisstationen stellt für die gesamte Biosphäre auf lange Sicht ein unkalkulierbares Risiko dar. Das potentielle Risiko für die Gesundheit von Kindern durch den nachteiligen Einfluss von elektromagnetischen Feldern (EMF) bei Mobiltelefonen ist sehr hoch. Die gegenwärtigen Sicherheitsstandards für die Exposition von Mikrowellen der Mobiltelefone sind für Erwachsene entwickelt worden und berücksichtigen nicht die wesentlichen Merkmale des kindlichen Organismus. Personen unter 18 Jahren sollten ohne zwingende Gründe keine Mobiltelefone benutzen. Für Kinder ist ein Handy kein gutes Geschenk zu Weihnachten. Für Erwachsene beginnt die Gesundheitsvorsorge beim Erwerb eines Handys. Die Spezifische Absorptionsrate (SAP) sollte möglichst gering sein (max.0,6 W/kg).	zurück
zurück	100% erneuerbare Energie! Beim ödp-Stammtisch am 27.10.2009 ging es um das Thema, 100% erneuerbare Energie ist möglich und wegen der Erderwärmung durch energiebedingten erhöhten CO2-Ausstoss notwendig. Dieses wird möglich durch 1. Einem Energiemix alternativer Energien aus Sonne (Fotovoltaik und Wärmekollektoren), Biogas mit Kraft- Wärme Kopplung, Geothermie, Erdwärme mit Wärmetauschern und Wasserkraft. Schon heute erzeugen die großen Wasserkraftwerke 15% des Weltstrombedarfes und zusammen mit den anderen erneuerbaren Energieformen mehr Strom als alle Atomkraftwerke zusammen. 2. Millionen Stromspeicher auch in privaten Haushalten, an deren Entwicklung und Verbesserung besonders auch die Autoindustrie interessiert ist, speichern billigen Strom bei Überangebot und verkaufen teuren Strom bei erhöhtem Bedarf. Die Förderung besserer Stromspeicher findet auch im Koalitionspapier der neuen Regierung besondere Beachtung. Dazu gehört ein „intelligentes Stromnetz“, was Präsident Obama in den USA mit Milliarden Dollars unterstützen will. Übrigens ist der Wirkungsgrad Strom –Batterie- Elektromotor mit Rückgewinnung beim Bremsen günstiger als Erdöl- Treibstoff- Verbrennungsmotor. 3. Neue Elektrogeräte werden immer sparsamer. Durch Wärmedämmung kann in Altbauten bis 50% und bei Neubauten bis 90% Wärmeenergie eingespart werden. 4. Der Gütertransport besonders im Fernverkehr muss wieder stärker auf die Schiene verlagert und der öffentliche Nahverkehr verbessert werden. Die derzeitige Entwicklung in die entgegengesetzte Richtung ist eine katastrophale Sackgasse. Das klappt natürlich nicht, wenn die Bahn ständig weitere Strecken stilllegt und die unübersichtliche Preisgestaltung jährlich anhebt. Die Vorreiterrolle bei Entwicklung neuer Techniken ist anfangs immer etwas teurer, zahlt sich aber volkswirtschaftlich aus. Es stimmt nicht, das die derzeitigen Stromkosten durch alternative Energien verteuert werden. Die Netzeinspeisung durch den Windkraftstrom hat auf dem Spotmarkt der Leipziger Energiebörse den Strompreis gesenkt, natürlich auch zum Leidwesen der Atomstromerzeuger. Während die Tendenz der Preise der konventionellen Wärmekraftwerke, die mit Kohle, Öl, Gas oder Uran betrieben werden, ständig steigen, ist die Tendenz bei alternativen Energien umgekehrt. Sie werden mit zunehmender Anwendung billiger. Die KWh aus Windkraft kostet z.Z. 0,09 €, Fotovoltaikstrom kostete 1996 1,03 €, 2009 0,43 € und 2010 wird er 0,39 € kosten, wurde also in 14 Jahren um 62% billiger. Die bisher installierte Fotovoltaikanlagen haben Kosten von 30 Milliarden € verursacht. 10 Milliarden davon wurden Dank des Energieeinspeisungsgesetzes (EEG) im Jahr der Finanzkrise installiert und privat vorfinanziert. Diese 30Milliarden werden durch den Stromverkauf über 20 Jahren refinanziert. Das macht pro Monat und Einwohner knapp 2 € aus. Und was für die durch hohe Arbeitslosigkeit gebeutelten neuen Bundesländer Thüringen, Sachsen und Sachsenanhalt volkswirtschaftlich noch wichtiger ist, es wurden hochqualifizierte Arbeitsplätze geschaffen und erhalten und damit Arbeitsamt, Renten-, Kranken- und Pflegekassen entlastet. Und Steuern werden auch noch kassiert. Allein Thüringen deckt 10% der Weltkapazität im Bereich Fotovoltaik ab. Das EEG, welches die FDP abschaffen möchte, und von der CDU/SPD-Regierung für 2010 stärker eingeschränkt wurde als ursprünglich vorgesehen, hat sich ökologisch und ökonomisch gerade in der Finanzkrise gut bewährt, ohne den Steuerzahler zu belasten, im Gegenteil, es werden vom Stromverkauf Einkommens- und Umsatzsteuern bezahlt. In einer Zeit , in der die Wirtschaft kaum Kredite durch Banken erhält, der Steuerzahler Kreditbürgschaften von 400 Milliarden für die Banken tragen muss (die z.T. für überhöhte Boni fürBanker verwandt werden), von denen 1/3 bereits abgerufen wurde, die Abwrackprämie Probleme auf Kosten der Steuerzahler nur in das kommende Jahr verschiebt, die öffentlichen Haushalte sich ins unermessliche verschulden, die Umweltkatastrophen ständig zunehmen hat sich das EEG, volkswirtschaftlich und ökologisch bewährt. Es darf nur nicht, wie immer wieder versucht, kaputt gemacht werden. Nicht umsonst haben bereits 37 Staaten dasselbe übernommen. „Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ Albert Einstein Karl Edmund Vogt Mitglied des Kreisvorstandes Eichsfeld und des Landesvorstandes Thüringen der ödp
ödp Stammtisch auf 23.09.09 vorverlegt Miteinander die Zukunft gestalten - Ortsbegehung Friedensplatz Der politische Stammtisch des Kreisverbandes Eichsfeld der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp) wird -statt wie üblich am letzten Dienstag im Monat- auf Mittwoch, 23.09.09, vorverlegt. Er beginnt ab 18.30 Uhr mit einer Ortsbegehung am Friedensplatz in Worbis, Treffpunkt am Nepomuk vor dem Krengeljägerbrunnen. Dort soll vor Ort über die bauliche Umgestaltung des Platzes informiert werden. Möglichkeiten zur Meinungsbildung über das bisher von der Stadt akzeptierte Abholzen der Linden am Friedensplatz soll gegeben werden. Wiederholt haben viele Bürger ihr Bedauern geäußert, dass diese grüne Oase rund um die Symbolfigur der Stadt einer LKW-tauglichen Pflasterung weichen soll. Darüber kann auf Wunsch eine Aussprache erfolgen. Die ödp-Stadträte Karl-Edmund Vogt und Franz-Josef Mai werden sich der Anliegen der Bürger annehmen. Im Anschluss findet der Stammtisch im Blumencafé Fiora, Worbis, Lange Str. 12, statt. Mitglieder und Interessierte sind willkommen. Muster des Stimmzettels zur Bundestagswahl liegen zur Ansicht aus. Der ödp-Spitzenkandidat im Eichsfeld zur Bundestagswahl, Karl-Edmund Vogt, hält einen Vortrag zu den verschiedenen Positionen der Parteien zu alternativen Energien. Anschließend ist genügend Zeit, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Es können Fragen gestellt und Informationen ausgetauscht werden. Die Ökodemokraten wollen die Lust der Wähler auf Mitbestimmung fördern. In einer aktiven Bürgerbeteiligung sieht die ödp eine effektive Möglichkeit, gemeinsam für das Wohl unseres Landes zu handeln. Deshalb will die Ökopartei von Anfang an die Menschen mit einbeziehen. Als wertorientierte Partei der demokratischen Mitte hat die ödp wissenschaftlich fundierte Ideen zum konstruktiven Gestalten der Zukunft. Die ödp setzt die christlichen und humanistischen Werte in die Politik um. Sie macht saubere Politik ohne Konzernspenden. Das sollte Beispiel für jede andere Partei sein. Ökonomische, ökologische und soziale Aspekte des gesellschaftlichen Lebens zu vernetzen, steht bei der ödp im Mittelpunkt ihres zukunftsfähigen Engagements. Denn nur miteinander wird unser Land sich nachhaltig entwickeln und die Menschen sich wohlfühlen. Weitere Informationen unter 036074/92595 oder oedp-eichsfeld@web.de.	zurück
zurück	ödp Einladung zum Stammtisch mit Kandidaten zur Landtagswahl Eichsfelder können Einsicht in Informationen des Landeswahlleiters nehmen Der Kreisverband Eichsfeld der Ökologisch-Demokratischen Partei lädt am Dienstag, 25.8.09, ab 19 Uhr zum politischen Stammtisch ins Blumencafé "Fiora" nach Worbis, Lange Straße 12, alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger ein. Anlässlich der Landtagswahl werden ein Muster des Stimmzettels zur Ansicht sowie die Informationen des Landeswahlleiters zur Kenntnisnahme ausliegen. Die ödp Kandidaten zum Thüringer Landtag Karl Edmund Vogt, Susann Mai, Franz-Josef Mai aus Worbis, Hans Föllmer aus Breitenbach sowie Vera Hupe aus Holungen stehen für Fragen der Interessenten zur Verfügung. In Gesprächen können Informationen rund um das Programm der ödp für Thüringen ausgetauscht werden. "Die Ökodemokraten werden sich im Eichsfeld und in Thüringen dafür einsetzen, dass unabhängige Politik für die Bürger gemacht wird und nicht durch Konzernspenden beeinflusst ist. Weiterhin soll Thüringen gentechnikfreie Zone werden, damit die Gesundheit von Kindern, Jugendlichen, Erwachsenen und Senioren geschützt wird. Außerdem trägt die gentechnikfreie Landwirtschaft zum Erhalt der Artenvielfalt und zum Umweltschutz bei. Ein monatliches Erziehungsgehalt von 1000 Euro soll die Erziehungsarbeit auch finanziell anerkennen. So wird den Eltern eine echte Alternative geboten, Arbeitslosigkeit reduziert und Kinderarmut vorgebeugt. Im Bereich der Bildung wird die ödp für acht Jahre gemeinsames Lernen plädieren", erläutert Landtagskandidatin Susann Mai. Diese Schwerpunkte sind in dem Namenszusatz ödp/Familie, Gerechtigkeit, Umwelt zusammengefasst. Das ist auch die Lösung der Quizfrage zur Verlosung einer Bahncard 25, die Mobilität in ganz Thüringen zu günstigen Preisen ermöglicht. Die Teilnahme an der Verlosung ist am Stammtisch möglich. Die Ökodemokraten wollen mit diesen regelmäßigen Treffen die Lust der Menschen auf Mitbestimmung fördern. In einer aktiven Bürgerbeteiligung sieht die ödp eine effektive Möglichkeit, gemeinsam für das Wohl des Landes zu handeln. Darüber hinaus bittet die ödp alle Eichsfelder, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und sich an der Landtagswahl zu beteiligen, in dieser Woche auch noch durch Briefwahl. Auf dem Stammtisch liegt Wissenswertes dazu aus. Die ödp steht unter Liste 9 auf dem landesweiten Stimmzettel. Weitere Informationen unter 036074/92595 und www.Thueringenwahl-2009.de
ödp Wahlkampf-Endspurt-Auftakt in Leinefelde-Worbis mit Kandidaten für die Landtagswahl Die Ökologischen-Demokratische Partei (ödp) in Thüringen gestaltet ihren Wahlkampf-Endspurt-Auftakt für die Landtagswahl für das Eichsfeld in Leinefelde am Mittwoch, 12.08.2009, von 15-18 Uhr, in der Lutherstr. 26, vor dem Bioladen Naturkostsommer (nahe des Stadtteiches). Die Ökodemokraten laden alle interessierten Bürger dazu herzlich ein. Präsentiert wird der Namenszusatz "ödp - Familie, Gerechtigkeit, Umwelt". Damit werden die Prinzipien der Partei auf einen Blick sichtbar gemacht. Ebenso kann ein Muster des Stimmzettels der Landtagswahl der Eichsfelder Wahlkreise als Vorabinformation eingesehen werden. Am Infostand werden die Mitglieder und Kandidaten für Fragen und Gespräche zur Verfügung stehen. Informationen zu ökologischen, ökonomischen und sozialen Themen stehen zur Auswahl. Zusätzlich ist die Teilnahme an einer Verlosung möglich. Als besondere Herausforderung wird die farbliche Gestaltung dabei gesehen: Alle Besucher, die mit der ödp-Parteifarbe orange bekleidet sind oder T-Shirt oder ein sonstiges Bekleidungsstück in orange sichtbar tragen, sind automatisch eine Runde weiter. Als Kennwort sind die Schwerpunktthemen der ödp zu nennen. Der Hauptpreis der Verlosung ist eine Bahncard 25, die Mobilität in ganz Thüringen und darüber hinaus mit 25% Rabatt ermöglicht. Weitere Preise sind Bio-Weine und kulinarische Bio-Spezialitäten. Die Thüringer Ökodemokraten freuen sich auf interessante Begegnungen und Gespräche. Weitere Informationen unter info@oedp-thueringen.de.	zurück
zurück	ödp mit Ideen für Europa Selbstverpflichtung für eine gerechte Klima-Politik für EU-Politiker Der Landesverband Thüringen der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp) regt eine Selbstverpflichtung für alle EU-Politiker für eine gerechte Klima-Politik an. Angestoßen wurde diese Idee durch den Vortrag "Braucht unser Reichtum Armut?" von Prof. Dr. Ronald Lutz, Dekan der Fakultät Sozialwesen der Fachhochschule Erfurt. Darin ging es um Auswirkungen des Klimawandels und der globalen Finanzkrise, deren Einfluss auf die Entwicklungsländer, inwieweit unser Leben die Armut dort bedingt und welche Aufgaben anstehen, um Lösungen zu finden. Teilnehmerin Susann Mai vom Thüringer ödp Landesvorstand sagt dazu: "Die ödp unterstützt den fairen Handel und die Entwicklung klimaschonender Technologien. Diese sichern Arbeitsplätze vor Ort, fördert regionale Strukturen und ermöglichen nachhaltiges zukunftsfähiges Wirtschaften. Das ist lokal in Thüringen, genauso in Europa und global in der Welt von Bedeutung. Die ödp macht sich stark dafür und unterstützt diese Prozesse." Aus aktuellem Anlass gab Gabriela Schimmer-Göresz, ödp-Kandidatin zur Europawahl am 7. Juni, diese Selbstverpflichtung für eine gerechte Klima-Politik bereits ab. Sie folgte damit einer Forderung des Weltladen-Dachverbandes für EU-Politiker. Konkret bedeutet dies, dass sie als zukünftige ödp-Abgeordnete des Europäischen Parlaments sich dafür einsetzen wird, dass die Europäische Union ausreichend Mittel für die Anpassung an den Klimawandel für Entwicklungsländer zur Verfügung stellt. Diese Mittel sind zusätzlich zu den Mitteln aus der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit bereit zu stellen. Die Förderung klimaschonender Technologien zur Energiegewinnung, das Recht auf Nahrung und die Belange benachteiligter Bevölkerungsgruppen in Entwicklungsländern zu unterstützen, benachteiligte Menschen und zivilgesellschaftliche Organisationen an der Planung und Umsetzung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel zu beteiligen, sind weitere Verpflichtungen. Darüber hinaus müsse die Europäische Union die Emissionen in ihren Ländern insgesamt gegenüber dem Niveau von 1990 bis 2020 um mindestens 30 Prozent und bis 2050 um mindestens 80 Prozent verringern. Zu erreichen sei dieses Ziel durch eine Verringerung des Energieverbrauchs in der Europäischen Union, durch eine Verbesserung der Energieeffizienz und die Förderung der Nutzung erneuerbarer Energieträger. Innerhalb der Europäischen Union müssen klimafreundliche Technologien schneller verbreitet werden. Das stärkt die lokalen Arbeitsplätze, die regionalen Strukturen und die Beziehungen der Länder untereinander. Nur in einem guten Miteinander ist die Zukunft zu gestalten. Dafür will sich die ödp im Europaparlament einsetzen. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) ist eine wertorientierte Partei der demokratischen Mitte. Sie ist bundesweit aktiv. Sie hat etwa 6500 Mitglieder. Die ödp hält über 400 kommunale Mandate. In Thüringen gibt es die ödp seit der Wende. Die ödp ist bei den Europawahlen am 7. Juni als Listenplatz 14 auf dem Thüringer Stimmzettel zu finden. Weitere Informationen unter www.oedp.de.
ödp zur Kommunalwahl zugelassen Der Kreisverband Eichsfeld der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp) hat sein Ziel erreicht und bedankt sich bei allen, die sich für die Zulassung zur Wahl eingetragen haben. Die notwendigen Unterstützungsunterschriften für die Wahlvorschläge der ödp sind vollzählig. Nach Prüfung durch die Wahlleiter und Genehmigung durch die Wahlkommissionen besteht für die Wähler am 7. Juni 2009 nun die Möglichkeit, die ödp in den Kreistag, in den Stadtrat von Leinefelde-Worbis sowie in die Ortsteilräte von Breitenbach, Leinefelde und Worbis zu wählen. In diesen Parlamenten wird sich die ödp unter anderem für die Abschaffung der Hundesteuer ebenso wie für die Änderung der Baumschutzordnung stark machen, kündigt Kreistagskandidat Franz-Josef Mai an. Die Sammlung der erforderlichen Unterstützungsunterschriften in den Amtsstuben zeigte die Schwierigkeiten dieser vorgeschriebenen Form auf. In dichtgedrängten Terminkalendern, zwischen Arbeitzeit, Familienpflichten und ehrenamtlichem Engagement bleibt den Bürgern sowieso schon wenig Zeit. Das dann auch noch mit den Bürozeiten der Amtstuben zu koordinieren, ist eine Hürde, die bereits im letzten Jahr beim von der ödp unterstützten Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" kritisiert wurde. Die Ökologisch-Demokratische Partei hat bundesweit über 400 kommunale Mandate, stellt mehrere Bürgermeister, Bezirksräte und Kreisräte. In Thüringen gibt es sie seit der Wende. Die ödp ist garantiert konzernspendenfrei. Das ist der entscheidende Unterschied gegenüber allen anderen Parteien. Mit dieser Vorreiterrolle muss sie nicht auf Lobbyinteressen achten. Sie ist nur am Gemeinwohl orientiert. So kann die ödp bürgernahe Lösungen anbieten. Weitere Informationen unter www.oedp.de.	zurück
zurück	Finanzkrise: Ursachen und Folgen Das Leben auf Pump über die eigenen Verhältnisse hinaus, die Gier der Reichen und des Finanzkapitals nach immer höheren Renditen, die immer größer werdende Verschuldung aller öffentlichen Haushalte in vielen Staaten, die ungebremste Deregulation und fehlende Kontrolle der Märkte führt jetzt zur Finanz- und Wirtschaftskrise und dem Ruf nach dem rettenden Staat, der zuvor von den gleichen Lobbiestrukturen geschwächt und zurückgedrängt wurde. Dieses ökonomisch und ökologisch unsinnige Verhalten, dass durch "Arbeitenlassen des Geldes" ( Geld kann nicht arbeiten. Mit Geld kann man die Arbeit und ökonomische Abläufe nur effektiver gestalten.) finanziert werde sollte, führte durch Unterschätzung der Risiken zum Immobiliencrach hauptsächlich in den USA, die aber den Billionenschaden geschickt auf die ganze Welt verteilt haben. Nachdem die Gewinne privatisiert waren, kommt jetzt die Verteilung der Schulden auf die gesamte Gesellschaft. Die Zeche der Bereicherung Weniger bezahlen wir alle, vor allem aber unsere Kinder und Enkel. Plötzlich werden in allen industrialisierte Ländern genügend finanzielle Mittel bereitgestellt die zuvor den Familien, der Bildung und Gesundheit vorenthalten wurden. Wie kam es aber zu dieser Krise, die sich schon seit l 1/2 Jahren abzeichnet. Das Streben nach mehr als man braucht ist in jedem Menschen mehr oder weniger verankert. Dieses Streben nach Dingen, die das Leben angenehmer und bequemer machen, ist prinzipiell nichts Schlechtes und treibt viele Entwicklungen voran. Wenn es aber übersteigert zur Gier, Habgier wird, entsteht ein fehlgeleiteter Trieb, der nicht zu Unrecht zu den 7 Hauptsünden zählt. Die Gier, sich auch auf Kosten anderer zu bereichern, war letztlich die Triebfeder, gepaart mit übermäßigem Einfluss und Macht von Lobbyisten, (welche entsprechende Gesetze als " Fachberater" zu Ihren Gunsten gestalteten,) die zur Finanzkrise führte. 1999- März 2000 hatten wir die Internetblase (Dotcom). l. Präsident Clinton hatte 1992 einen erheblich überschuldeten US-Haushalt nach dem 2. Golfkrieg übernommen, hatte den Haushalt saniert und mit Überschüssen an seinen Nachfolger Busch junior übergeben. Es waren also gute wirtschaftliche Vorrausetzungen vorhanden. 2. Die technologische Entwicklung (PC, Handy, Telekommunikation) führten zu enormen Gewinnen, aber auch zu noch höheren, übersteigerten Gewinnerwartungen unter Ignorierung der Fundamentaldaten der Unternehmen. Der Aktienmarkt des Technologiesektors z.B. Neuer Markt blähte sich auf und führte zu irrationaler Unternehmensbeurteilungen. Als im 03/2000 allen klar wurde, dass die Gewinnerwartung nie erfüllt werden konnten, platzte die Internetblase. Es waren astronomische Unternehmensbewertungen entsprechend des Aktienkurses z.T. mit fast keinem Gegenwert. Die Volksaktie Telecom wurde hochgejubelt. Börse ist aber keine Einbahnstrasse. Viele Kleinanleger verloren ihre Ersparnisse. Der Arbeitsmarkt hatte erst indische Softwarespezialisten angefordert. Plötzlich gab es Arbeitslosigkeit auf dem IT-Markt. Nach dem Platzen dieser Blase im März 2000 kam es zur Rezession. Die US-Notenbank steuerte dem mit Leitzinssenkung bis auf 1% im Juni 2003 entgegen, um so die amerikanische Konjunktur zu fördern. Hinzu kommt das enorme US-Aussenhandelsdefizit, welches über Jahre durch Kapital finanziert wurde, welches auf dem US-Kapitalmarkt angelegt wurde. So legte China seine hohen Exportüberschüsse in US-Staatsanleihen an. Durch dieses große Angebot sank die Realverzinsung bei gleichzeitiger Kurserhöhung dieser Wertpapiere. Die niedrigen Zinsen führte nicht wie normalerweise in den konjunkturell fortgeschrittenen Industrieländern zu einer Abwertung der Währung, weil die aufstrebenden Volkswirtschaften im asiatischem, südamerikanischem und osteuropäischen Raum gegen eine entsprechende Aufwertung ihrer Währung zum Schutz ihrer Exporte intervenierten. China kaufte 2007 460 Milliarden Dollar. Die Währungsreserven Chinas und Japans stiegen auf jeweils mindestens 1Billion US-Dollar. Japan hat über Jahre einen Leitzinssatz um 0,5%, dadurch konnte der Yen niedrig gehalten werden. " Investoren" konnten hier billig Kredite aufnehmen und in anderen Wirtschaftsräumen Vermögenswerte günstig Einkaufen, was zu hohen Vermögenspreisen mit der Folge niedriger Effektivverzinsung führte. Die Niedrigzinsen waren also nicht allein durch den niedrigen Leitzinssatz begründet. Als Mitte 2004 die US-Konjunktur gefestigt war und die Leitzinsen schrittweise angehoben wurden (bis Juni 2006 auf 5,25%), führte das nur zur Steigerung der kurzfristigen Zinssätze, nicht aber der langfristigen. Wegen des niedrigen Zinsniveaus konnten sich auch untere Einkommensschichten Eigenheime leisten. US-Banken vergaben Kredite mit variablen Zinssätzen an Schuldner mit mäßiger, später mit geringer Finanzkraft in Massen. Die Bauwirtschaft und Konsumnachfrage boomten, die Häuserpreise stiegen laufend wegen erhöhter Nachfrage. Im Falle der Zahlungsunfähigkeit kam es zum Verkauf des Hauses, bei dem ein höhere Preis als beim Kauf erzielt wurde. Einige Banken spezialisierten sich auf zweitklassige Hypothekenkredite (Subprime Loans) an finanzschwache Schuldner. Dieses funktionierte aber nur bei niedrigen Zinsen und stets wachsenden Häuserpreisen. Die Vermittler verdienten sich eine goldene Nase. Gehalt mit verkaufsabhängigen Boni lagen oft höher als das nicht gerade geringe Gehalt der Chefs der entsprechenden Finanzinstitute. 20 Millionen Dollar pro Jahr war keine Seltenheit. Um das notwendige Kapital zu beschaffen wurden Kreditforderungen in großem Stil verbrieft, von Ratingagenturen bewertet und zu einem dem Rating entsprechendem höherem Preis mit Gewinn als forderungsbesichertes Wertpapier verkauft. Für die Banken hatte das den Vorteil, sie brauchte für verkaufte, verbriefte Kredite kein von der Bankenaufsicht gefordertes Eigenkapital vorhalten, was durch internationale Abkommen "Basel I und II" erforderlich war. Das musste jetzt die kaufende Bank ausweisen. Da solche verbrieften Kredite weltweit verkauft wurden stand auch weltweit das Eigenkapital der Banken dem US- Immobilienmarkt zur Verfügung. Das ermöglichte eine enorme Ausweitung des Kreditvolumens. Außerdem waren Hedgfonds und Zweckgesellschaften, welche z.T. von Banken gegründet wurden, um Bankgeschäfte auszulagern, nicht an die bankenaufsichtliche Eigenkapitalanforderungen gebunden und konnten unbegrenzt diese Wertpapiere kaufen. Diese Fonds und Zweckgesllschaften, zu denen auch die sogenannten Heuschrecken (Private Equity) gehören, sind intransparent und ihre Bilanzen brauchen nicht veröffentlicht werden. Auch in den Fällen, wo Banken dahinterstehen, gehen ihre Bilanzen nicht in die der entsprechenden Banken ein, obwohl es effektiv Verluste der Banken sind. Deshalb kommt auch erst nach und nach das ganze Ausmaß der Fehlspekulation, Verluste und Abschreibungen ans Tageslicht. Diese Finanzgesellschaflen kauften in großem Stil diese, vergleichsweise langfristige, hochverzinsliche strukturierte Wertpapiere(denen Immobilienkredite als Wert zugrunde lagen) auf, indem sie vergleichsweise niedrig verzinsliche kurzlaufende Kredite aufnahmen. Langfristige Geldanlagen wurden also durch laufend neu aufzunehmende kurzfristige Kredite finanziert. Die Kreditgeber waren aber nur bereit, Kredite an Zweckgesellschaften zu vergeben, wenn diesen eine gute Kreditwürdigkeit von den Ratingagenturen bescheinigt wurde. Diese Kreditwürdigkeit musste von den dahinterstehenden Banken garantiert werden. Die außerbilanziellen Geschäfte mussten von der Bankenaufsicht (Bafin) genehmigt werden. Diese untersteht wiederum dem Bundesministerium für Finanzen. Bafin und Bundesbank erklärten, dass es für kurzfristige Kredite Ausnahmeregelungen gegeben habe. Dieser unkontrollierten Finanzhandel wurde durch die Steuerbefreiung für Veräußerungsgewinne der Kapitalgesellschaften im Jahre 2000 durch die Rot/Grüne Regierung ( SPD und Bündnisgrünen) unter Beifall von FDP und CDU/CSU erheblich begünstigtDer konjunkturelle Abschwung in den USA ab 2005 und Anstieg der Leitzinsen führte zu allmählich höheren variablen Zinsen, so dass Finanzschwache die Raten für den Hauskredit nicht mehr bezahlen konnten. Es kam zu stetig steigenden Zwangsversteigerungen und damit zu einem Überangebot von Häusern mit nachfolgend immer stärker sinkenden Preisen. Damit war die Bankenabsicherung , stetig steigende Häuserpreise, nicht mehr gegeben. Die verbrieften Kredite sanken ständig im Wert, die ersten Hedgefonds von Bear Steam (Investmentbank) machten im Juni 2007 pleite. Diese Hedgefonds waren Ende 2006 noch mit l,5Milliarden Dollar bewertet worden. Nach der Pleite der ersten Hedgefonds und hohen Abschreibungen zunächst der Kredit- und Investmentbanken sank die Risikobereitschaft. Innerhalb kurzer Zeit wurden erhebliche Beträge aus dem Kapitalmarkt abgezogen. Die Refinanzierung kam zum Erliegen. Die strukturierten Investmentderivate wurden unverkäuflich, der Wert derselben tendierte gegen 0. Banken waren nicht mehr bereit, Geld an andere Banken auszuleihen, weil niemand wusste, ob die Rückzahlung sicher war. Im September stürmten Kunden die englische Nothem Rock Bank. In Deutschland waren mehr oder weniger alle Banken betroffen. Landesbanken, IKB, welche eigentlich die mittelständische Wirtschaft mit Krediten versorgen sollte, Immobilienfinanzierer, Privatbanken, ja sogar die staatliche Förderbank Kfw war über die IKB und ihrer Tochter Ipex in die Immobilienspekulationsblase geraten, obwohl das Bundesfinanzministerium im Aufsichtsrat vertreten ist und die Kfw dem Finanzministerium unterstellt ist. Das forsche Auftreten von Minister Steinbrück als ob er die Finanzkrise im Griff hat, ist völlig fehl am Platz. Gerade er mit seiner Mannschaft, einschließlich der gesamten jetzigen und der ROT/GRÜNEN Vorgängerregierung, haben im entstehen der Finanzkrise kläglich versagt. Aber auch im übrigen Finanzbereich. Wie will eine Regierung die Neuverschuldung 2011 (bzw. jetzt bereits 20013) auf Null zurückfahren, wenn sie dass in Boomjahren mit stetig steigenden Steuereinnahmen über dass erwartete Maß hinaus nicht schafft? Jetzt in der Rezession schafft sie es erst recht nicht. Die Mehrwertsteuererhöhung vor der Wahl um 2 nach der Wahl um 3% war zu dem damaligen Zeitpunkt ein großer Fehler, der die Binnenwirtschaft lahmte und nur durch die gute Konjunktur der Weltwirtschaft überdeckt wurde. All die Fehler die zu dem Finanzdesaster führte muss nun der Steuerzahler und die Gesamtbevölkerung ausbaden. Um größeren Schaden zu vermeiden, ist der Staat gehalten, entsprechend einzugreifen. Aber man darf erwarten, dass das Geld nicht verschleudert wird und in dunkle Kanäle abwandert, der Staat sich ein entscheidendes Mitspracherecht über die Verwendung der Mittel einräumt, keine zinslosen Darlehen gewährt, sondern Darlehen, die sich an den marktüblichen Zinsen orientiert oder Betriebsanteile erwirbt (aber keine stimmrechtlose Anteile). Eine Aussetzung der KFZ-Steuer für l/2 bis 2 Jahre subventioniert hauptsächlich teure Spritschlucker. Eine generelle Umstellung der Kfz-Steuer auf den Energieverbrauch wäre wesentlich sinnvoller. Karl-Edmund Vogt Mitglied des ödp-Kreisvorstandes Eichsfeld und des Landesvorstandes Thüringen .Tel: 036074/92726 Vorgetragen beim Stammtisch der ödp am 25.11.2008 in der Stadtparkklause Worbis. Dieser Stammtisch findet jeden letzten Dienstag im Monat an o.g. Ort statt. Interessenten sind stets willkommen. Tel: Franz-Josef Mai 036074/93072, Vorsitzender des Kreisverbandes Eichsfeld, Mitglied des L V Thüringen Der ödp-Stammüsch vom 25.11.08 in Worbis beschäftigte sich mit der weltweiten Finanzkrise und deren Ursache. Das Leben über die eigenen Verhältnisse hinaus, die Gier der Reichen und des Finanzkapitals nach immer höheren Renditen, die immer größer werdende Verschuldung aller öffentlichen Haushalte in vielen Staaten, vor allem aber die ungebremste Deregulation und fehlende Kontrolle der Märkte führt jetzt zur Finanz-und Wirtschaftskrise und dem Ruf nach dem rettenden Staat, der zuvor von den gleichen Lobbiestrukturen geschwächt und zurückgedrängt wurde. Dieses übersteigerte Gewinnstreben führte durch Unterschätzung der Risiken zum Immobiliecrash in den USA, die aber den Billionenschaden geschickt auf die ganze Welt verteilt haben. Nachdem die Gewinne privatisiert waren, kommt jetzt die Verteilung der Schulden auf die gesamte Gesellschaft. Die Zeche der Bereicherung Weniger bezahlen wir alle, vor allem aber unsere Kinder und Enkel. Plötzlich werden in allen industrialisierte Ländern genügend finanzielle Mittel bereitgestellt die zuvor den Familien, der Bildung und Gesundheit vorenthalten wurden. Nach dem Platzen der Internetblase im März 2000 kam es zur Rezession, der durch Senkung der Leitzinsen bis 1% begegnet werden sollte. Dadurch konnten sich auch untere Einkommensschichten Eigenheime leisten. US-Banken vergaben Kredite mit variablen Zinssätzen an Schuldner mit mäßiger, später mit geringer Finanzkraft. Die Bauwirtschaft und Konsumnachfrage boomte, die Häuserpreise stiegen laufend wegen erhöhter Nachfrage. Im Falle der Zahlungsunfähigkeit kam es zum Verkauf des Hauses, bei dem ein höherer Preis als beim Kauf erzielt wurde. Dieses funktionierte aber nur bei niedrigen Zinsen und stets steigenden Häuserpreisen. Um das notwendige Kapital zu beschaffen wurden Kreditforderungen in großem Stil verbrieft, von Ratingagenturen bewertet und zu einem dem Rating entsprechendem Preis mit Gewinn als forderungsbesichertes Wertpapier weltweit verkauft. Für die Banken hatte das den Vorteil, sie brauchte für verkaufte, verbriefte Kredite kein von der Bankenaufsicht gefordertes Eigenkapital vorhalten, was durch internationale Abkommen "Basel I und II" erförderlich war. Damit stand weltweit das Eigenkapital der Banken dem US-Immobilienmarkt zur Verfügung. Das ermöglichte eine enorme Ausweitung des Kreditvolumens. Außerdem wurden Hedgfonds und Zweckgesellschaften, von Banken gegründet, um Bankgeschäfte auszulagern. Sie waren nicht an die Eigenkapitalanforderungen gebunden und konnten unbegrenzt diese Wertpapiere kaufen.Ihre Bilanzen erschienen nicht in der entsprechenden Bank. Die außerbilanziellen Geschäfte mussten von der Bankenaufsicht (Bafin) genehmigt werden. Diese untersteht wiederum dem Bundesministerium für Finanzen. Dieser unkontrollierten aber der Bafin bekannte Finanzhandel wurde durch die Steuerbefreiung für Veräußcrungsgewinne der Kapitalgesellschaften im Jahre 2000 durch die Rot/Grüne Regierung unter Beifall von FDP und CDU/CSU erheblich begünstigt. Der Anstieg der Leitzinsen führte zu allmählich höheren variablen Zinsen, Raten konnten nicht bezahlt werde. Zwangsversteigerung führte zur Senkung der Häuserpreise. Schuldverschreibungen und damit die Bilanzen der Banken sanken in ihrem Wert. Viele Banken wurden zahlungsunfähig. Die Kontrollmechanismen, für die letztlich der Bundesfinanzminister die Verantwortung trägt, haben kläglich versagt.
Wollen wir unsere Kommune mitgestalten? Demokratie in den Kommunen lebt von der Beteiligung und Mitarbeit der Bürger. Darüber waren sich die Teilnehmer des Stammtisches am 30.09.08 einig. Wenn es um Beteiligung und Mitarbeit in Organisationen und Vereinen geht, wird sicherlich einiges geleistet. Bei der Mitsprache und Mitgestaltung in der Kommunalpolitik ist die Bürgerbeteiligung eher mäßig. Es entsteht der Eindruck, dass diese Bürgerbeteiligung von den Kommunalpolitikern und der Verwaltung nicht erwünscht ist, um keine unangenehmen Fragen beantworten zu müssen. Das wird sich aber spätestens im nächsten Jahr ändern, weil dann die Bürger wieder Wähler sind, die zumindest für die Politiker wieder interessant sind. Dann wird wieder eingeladen, gesprochen und versprochen. Was jedoch vor Wahlen erwünscht ist, sollte im normalen politischen Alltag eingeübt werden. Ein weiteres Gesprächsthema war die "Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Leinefelde-Worbis" (Baumschutzsatzung). Die verwaltungsmäßige Zuordnung des Umwelt- und Baumschutzes zum Bauamtsleiter ist ein Übel. Damit ist der "Bock zum Gärtner gemacht" worden und es wird verständlich, dass Bäume, die einer Baumaßnahme im Weg stehen keine Chance haben und, wie die Vergangenheit hinreichend gezeigt hat, immer weichen müssen. Beispiele sind der Stadtteich und Johann-Carl-Fuhlrott-Schule in Leinefelde und bald der Friedensplatz in Worbis. Ebenfalls zur Sprache kam der Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung: "Thüringer Gesetz zur Stärkung des bürgerlichen Engagements und zur verbesserten Teilhabe an kommunalen Entscheidungsprozessen", der am 26.09.08 durch den Innenausschuss des Landtages bestätigt wurde. Wir sind empört darüber, dass sich die Landesregierung mit diesem wohlklingenden Gesetzentwurf selbstherrlich über den Willen von über 250000 Wahlberechtigten des "Volksbegehrens für mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" hinwegsetzt und noch dazu das Widerspruchsrecht der Bürger gegen Bescheide von Städten, Gemeinden und Landkreisen abschaffen will. Den Bürger steht dann nur der kostenaufwendige und lange Weg der Klageerhebung offen. Uns bleibt nur zu hoffen, das sich die Wähler an die Auswirkungen solcher Gesetze und ihre Verfasser erinnern und ihnen dafür die Antwort geben.	zurück
zurück	Wie hätten wir Eichsfelder abgestimmt? "Weil wir in der ödp überzeugte Europäer sind, ist uns der Reformvertrag von Lissabon nicht gleichgültig und wir wollen ihn unseren Mitgliedern und interessierten Bürgern gern näher bringen und darüber ins Gespräch kommen", sagte der Kreisvorsitzende der ödp bei dem fünften Stammtisch des Kreisverbandes. Das bedeutet aber auch gleichzeitig wachsam zu sein, welche Veränderungen dieses gemeinsame Europa für die einzelnen Länder bringt. Das neue Haus Europa kann nicht aus den Steinen der abgerissenen Nationen gebaut werden. Nationale Grundrechte dürfen nicht wirtschaftlichen Interessen geopfert werden. Dazu sind Politiker gefragt, die wirtschaftlich unabhängig, nur ihrem Gewissen verantwortlich sind. Deshalb fordert die ödp seit langem keine Konzernspenden an Parteien und Politiker. "Wes Brot ich esse, des Lied ich singe" heißt ein altes Sprichwort, das seine Aktualität nicht verloren hat. Deshalb müssen wir den Lissabon - Vertrag ablehnen, denn er will wichtige Errungenschaften europäischer Kultur zunichte machen: Der Vertrag von Lissabon wirkt wie eine Verfassung für Europa. Trotzdem wird darüber nicht vom Volk abgestimmt. Er sieht keine Gewaltenteilung vor, ist also nicht demokratisch. Denn das EU-Parlament kann bei der Außen- und Verteidigungspolitik nicht mitbestimmen. In keinem Bereich darf es Gesetzesentwürfe einbringen. Das kann nur die EU-Kommission, die nicht gewählt wird, und die bei Entwürfen von Gesetzen und Verordnungen auf die Zuarbeit von Wirtschaftsverbänden angewiesen ist. EU Verordnungen und Gesetze stehen über der deutschen Verfassung. Heute sind etwa 85% aller neuen deutschen Gesetze lediglich die Umsetzung von EU-Vorgaben in nationales Recht. Zur "Konfliktverhütung" und "Krisenbewältigung" erlaubt der Vertrag von Lissabon sogar Angriffskriege. Der EU-Ministerrat entscheidet hinter verschlossenen Türen über Kriegseinsätze und militärische Aufrüstung. Kein Parlament, weder das der EU, noch der Bundestag, können diese Entscheidungen ändern. Der Oberbefehl über die Bundeswehr liegt künftig bei der EU. Das EU-Parlament muss über Kampfeinsätze nur sporadisch unterrichtet werden. Die Außen- und Sicherheitspolitik kann von keinem Gericht überprüft werden. Auf revoltierende Mengen darf geschossen werden. Freier Waren- und Kapitalverkehr stehen über sozialen Menschenrechten. Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der sozialen Sicherheit können nur durchgeführt werden, wenn sie die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft nicht beeinträchtigen. Das deutsche Grundgesetz sieht ein Widerstandsrecht der Bürger vor, wenn wichtige Teile davon außer Kraft gesetzt werden. Weil es so viele Fragen zum zukünftigen Europa gibt, hat der Kreisvorsitzende der ödp den Europaabgeordneten Rolf Berend in einem persönlichen Brief zu einer öffentlichen Gesprächsrunde im Herbst eingeladen.
Sind wir Eichsfelder gute Europäer oder haben wir die Verantwortung an Europaabgeordnete abgegeben? Die Ökologisch-Demokratische Partei, Kreisverband Eichsfeld, lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem weiteren Stammtisch am Dienstag, 24.06.08 um 19.00 Uhr in die Stadtparkklause in Worbis, Elisabethstraße 61a ein. Irland hat den Reformvertrag von Lissabon in einer Volksabstimmung zu Fall gebracht. An den Reaktionen der Länder, in denen die gewählten "Volksvertreter" dem Vertragswerk zugestimmt haben ist das ein Rückschlag für das gemeinsame Europa. Ist es wirklich ein Rückschlag oder sind wir den Iren nicht eines Tages mal dankbar dafür, dass sie mit ihrem Nein die Chance für wirklich demokratische Veränderungen in der Europäischen Union eröffnet haben? Wie hätten wir als Eichsfelder uns bei einer Volksabstimmung verhalten? Warum haben wir uns das Recht der Volksabstimmung in einer so wichtigen Frage unseres Lebens nehmen lassen und es den Politikern überlassen? Können wir noch Vertrauen haben zu unseren "Interessenvertretern", die einem Vertrag zustimmen, der über der deutschen Verfassung und des Grundgesetzes steht? Ein Vertrag, der sogar Angriffskriege erlaubt, zur "Krisenbewältigung" und der auf revoltierende Mengen schießen lassen darf? Die Niederschlagung des Aufstandes vom 17. Juni 1953 wäre bei dieser Vertragslage ein rechtmäßiger Akt gewesen. Über diese und andere Fragen soll in einer Gesprächsrunde am Stammtisch gesprochen werden. Anfragen können auch unter oedp-eichsfeld@web.de gestellt werden. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.	zurück
zurück	Mehr Mitsprache in der Kommune Die Ökologisch-Demokratische Partei, Kreisverband Eichsfeld, lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem weiteren Stammtisch am Dienstag, 27.05.08 um 19.00 Uhr in die Stadtparkklause in Worbis, Elisabethstraße 61a ein. Demokratie in den Kommunen lebt von der Beteiligung und Mitarbeit der Bürger. Wie sieht es damit in unserer Stadt Leinefelde-Worbis aus? Wie steht es um Einbeziehung der Bürger bei Veränderungen in den Orten? Werden wir in der Vorbereitungs- und Planungsphase ausreichend einbezogen, oder werden wir oft nur vor gefasste Beschlüsse, oder sogar geschaffene Tatsachen gestellt? Werden von der Verwaltung Bürgerfragestunden angeboten und wie werden sie von den Bürgern genutzt? Sollte auf Grund der vergangenen und der anstehenden Baumfällungen in Leinefelde und Worbis nicht die aktuelle Baumschutzordnung kritisch hinterfragt und geändert werden? Ist "Stadtökologie" auch für Leinefelde - Worbis ein Thema? Über diese und andere Fragen soll in einer Gesprächsrunde am Stammtisch gesprochen werden. Anfragen können auch unter oedp-eichsfeld@web.de gestellt werden. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
Zukunft der Bildung Bildung ist für die Zukunft unseres Landes wichtig, da sonst der Lebensstandard nicht gehalten werden kann. Dem Abwandern von Arbeitsplätzen wenig qualifizierter Produktionsbereiche in Billiglohnländer können wir nur gut ausgebildetes Humankapital entgegensetzen. Deshalb war die erste PISA-Studie im Jahre 2000 (Überprüfung schulischer Leistungen der 14-jährigen) ein Schock für die Verantwortlichen unseres Bildungssystems, da sich Deutschland nur im unterem Mittelfeld wieder fand. Die Ergebnisse von 2003 u. 2006 waren nicht besser. Dabei war die IGLÜ-Studie von 2001 (Lesefähigkeiten der 4.Klasse) mit Erreichen des oberen Drittels recht ansprechend. Die Ursache der schlechten Pisa- Ergebnisse sind deshalb hauptsächlich nach der 4. Klasse zu suchen, und weniger in der vorschulischen Kindergarten- oder gar Krippenbetreuung. Unsere Schule krankt am 3-gliedrigem Schulsystem ab der 5.Klasse, welches außerdem auch noch teurer ist. Das massenhafte Aufblühen der Privatschulen ist ein Armutszeugnis des staatlichen Schulsystems. Die Kultusminister von Bund und Ländern treffen sich zwar regelmäßig (17 Ministerien, ca. 220 gut bezahlte hohe Beamte), aber einigen können sie sich aufgrund von Kompetenzstreitigkeiten fast nie oder nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zu Lasten unserer Kinder. Die Skandinavischen Länder und unsere Erfahrungen aus DDR-Zeiten bis Mitte der 70er Jahre zeigen folgendes: 1. Das gemeinsame Lernen bis zur 5.Klasse vermittelt nicht nur besser das Wissen, es werden hier auch soziale Kompetenzen eingeübt. Stärkere Schüler helfen den Schwächeren und ziehen sie mit. Der Leistungsunterschied zu den Gymnasialstufen 5-8 sind kaum merkbar. Die Lernmotivation ist wesentlich größer. In den 5.Klassen der Haupt- und Regelschule ist dagegen ein derartiger Niveauabfall, dass es Eltern kaum wagen können, ihre Kinder in diese Schulen zu schicken. Das Sagen haben die körperlich Stärkeren. Diejenigen, die Lernen wollen, werden als Streber gehänselt und z.T. auch tyrannisiert. Ein ordnungsgemäßer Unterricht ist nur mit großen Schwierigkeiten durchzuführen. Berufsausbilder in den Betrieben beklagen sich vor allem über schlechte Kenntnisse in Deutsch und Mathe. Der Teamarbeit in den Klassen der Gemeinschaftsschule steht das Konkurrenzverhalten im 3-gliedrigem Schulsystem gegen über. Im Gymnasium kann ein naturwissenschaftliches Fach abgewählt aber trotzdem studiert werden. Ein Medizinstudent beispielsweise braucht Physik, Chemie und Biologie. Ein Mittagessen in der Schule ist unerlässlich. Der 1.-4. Klasse sollte eine Hortbetreuung ermöglicht werden, in welcher Hausaufgaben unter Anleitung angefertigt werden. Daneben bleibt Zeit für gemeinsames Spielen, Wandern, Hobbys u.s.w. Verbindlicher nachmittäglicher Unterricht sollte erst ab 9.K1. wenn nötig eingeführt werden und sich auf maximal 2 Nachmittage beschränken. Bei den unterschiedlichen Arbeitszeiten der Eltern (nachts, Schichten, Wochenende) ist der darüber hinausgehende nachmittägliche Unterricht der Familie abträglich. Dagegen sollten Arbeitsgemeinschaften, Sport und eventuell Nachhilfemöglichkeiten angeboten werden. 2. Bei schrumpfender Kinderzahl, die auch noch in 3 Klassen (Haupt- Realschule und Gymnasium) aufgeteilt werden, kommt die Sollstärke der Klassen nicht zustande. Die Schulen werden wohnortfern zusammengelegt. Das bedeutet größerer Zeitaufwand, höhere Belastung der Kinder, höhere Kosten und größere Gefahren für die minderjährigen Kinder. 3. Die Schulranzen sind zu schwer, weil von den Lehrern verlangt wird, alle Lehrmaterialien mitzubringen, selbst die, die nicht gebraucht werden. Beim Wiegen des Ranzens bei einer 11 Jährigen kamen 17 Kilo heraus. Ihr Vater darf laut Arbeitsgesetz auf dem Bau nur bis 20 Kilo tragen!! Das wäre bei besserer Organisation nicht nötig. 4. Noch immer gibt es Gymnasien, die Ihre Abituraufgaben selber stellen. Damit ist das Abitur innerhalb Deutschlands nicht vergleichbar. Die Lösung ist das Zentralabitur. Voraussetzung ist eine Kompetenzerweiterung des Bundes (Bildungsrahmen) und der Kommunen (Kreis). Die Kultusminister der Länder werden überflüssig, das Schulsystem würde leistungs- und funktionsfähiger. 5. Beim Studium in verschiedenen Bundesländern sind Anforderungen sehr unterschiedlich. Teilweise werden absolvierte Studienabschnitte und entsprechende Nachweise gegenseitig nicht anerkannt. Das verlängert erheblich die Studienzeiten. Deutschland hat mit die ältesten Studenten. Sie haben kaum eine Chance, in der Regelstudienzeit fertig zu werden, weil die Hochschulen wenig in ihre Organisation aufeinander abgestimmt sind. Neben dem Semesterticket von ca. 270,006 werden jetzt zunehmend zusätzliche Studiengebühren von 500C erhoben. Bei der gesellschaftlichen Notwendigkeit der Bildung ist das unverständlich. Es trägt zu einer sowieso schon vorhandenen sozialen Selektion der Bildungschancen bei, wie auch schon die gymnasiale Schulempfehlung der Lehrer, die laut IGLÜ-Studie Kinder der oberen gesellschaftlichen Schichten deutlich bevorzugt. Kinder der Oberschicht brauchen für die Gymnasialempfehlung der Schule 537 Punkte, Kinder von ungelernten Arbeitern 614. Das ist eine 2,6 mal größere Chance bei gleicher schulischer Leistung. Die finanzielle Situation trägt zur weiter sozialen Selektion bei. Das kann sich ein Land, dass auf das Humankapital in Zukunft immer mehr angewiesen ist, nicht leisten. Die Zweitwohnsitzsteuer für Schüler und Studenten ist eine durch nichts zu rechtfertigende Unverschämtheit. 6. Das s.g. Turboabitur nach 12 Jahren ist gut zu schaffen. Das beweist das Gymnasium in Gerstungen in welchem sogar die hessischen Schüler gut zurecht kommen. Von 14-18 jährigen Gymnasiasten darf man auch etwas verlangen. Die gleichaltrigen Jugendlichen in der Berufsausbildung stehen auch 8 Stunden an der Werkbank und müssen nebenbei die Berufsschule bewältigen. Es ist noch viel zu tun. Die Zeit drängt, aber es tut sich nur wenig. Vogt	zurück
zurück	Zwei Pisastudien und kein bisschen weiser Die Ökologisch-Demokratische Partei, Kreisverband Eichsfeld, lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem weiteren Stammtisch am Dienstag, 29.04.08 um 19.00 Uhr in die Stadtparkklause in Worbis, Elisabethstraße 61a ein. Das Bildungssystem hat für Entwicklung junger Menschen eine entscheidende Stellung. Umso erstaunlicher sind immer wieder Äußerungen von Berufsausbildungseinrichtungen, die beklagen, dass das Bildungsniveau der Schulabgänger zu bemängeln ist. Auch bei den Studierenden gibt es Schwierigkeiten mit den Studienplänen und -zeiten. Die Studienabbrecher sind mehr geworden. Vor diesen Hintergründen sind durchaus Fragen angebracht. Haben die Pisastudien Konsequenzen und Erfolge für unser Bildungssystem bewirkt? Reicht das dreigliedrige Bildungssystem? Können wir von unseren europäischen Nachbarn etwas lernen? Ist das föderale System im Bildungsbereich zeitgemäß? Müssen wir uns auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen, weil die Kultusminister ihre Hoheitsrechte beeinträchtigt sehen? Ist das Turbo - Abitur ein Pilotprojekt oder haben wir damit flächendeckende Erfahrungen? Über diese und andere Fragen soll in einer Gesprächsrunde am Stammtisch gesprochen werden. Anfragen können auch unter oedp-eichsfeld@web.de gestellt werden. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
Leserbrief zum Beitrag: "Landwirte für gentechnischen Anbau" vom 12.04.08 TLZ Seite 3 Als ich den Artikel "Landwirte für gentechnischen Anbau" vom 12.04.08 gelesen habe, glaubte ich meinen Augen nicht zu trauen und war empört über die Haltung des Eichsfelder Bauernverbandes. Mit dieser Einstellung zu Genveränderten Organismen (GVO) signalisieren die Mitglieder eine Empfänglichkeit für GVO mit der Hoffnung auf Chancen höherer Erträge. Der Hinweis auf den Non-Food-Bereich soll dabei nur eine Beruhigung sein, denn letztendlich gelangen die Pflanzen direkt oder indirekt in die Nahrungskette. Meiner Meinung nach soll die Aussaat von GVO nur generell abgelehnt und in Deutschland verboten werden, so wie es in verschiedenen Ländern, z.B. in- Frankreich und Österreich praktiziert wird. Es besteht kein Zweifel daran, dass bei GVO konventionelle und ökologische Landwirtschaft durch Pollenflug und Insekten über große Entfernungen verunreinigt werden. Es liegt klar auf der Hand, dass keine Koexistenz von konventioneller oder ökologischer und Gentechnik - Landwirtschaft möglich ist. Es gibt keine "grüne Gentechnik", auch bei Einhaltung von festgelegten Entfernungen. Mit Anwendung der Gentechnik in der Landwirtschaft werden die Böden durch die drastische Steigerung des Herbizid- und Pestitzidverbrauchs immer unfruchtbarer. Land und Lebensmittel werden einer Flut von Giften und Fremdgenen ausgesetzt. Das ist unverantwortlich. Es ist offensichtlich, dass 95% aller Wissenschaftler im Bereich der Gentechnik für die Industrie arbeiten. Studien, die Risiken und Gefahren der Gentechnik aufweisen, werden nicht zur Veröffentlichung freigegeben. Eine Studie des Ökoinstituts Freiburg ergab sogar, dass Erforschung von GVO-Folgen systematisch vernachlässigt würden. Wenn man bedenkt, dass über Patentierung der Grundnahrungsmittel und die sog. "Terminatortechnik" - Saatgut, das nur 1x ausgesät werden kann - die Konzerne versuchen die Agrarmärkte weltweit unter Kontrolle zu bekommen und die Landwirte damit abhängig machen, weil sie das Saatgut nun jedes Jahr teuer kaufen müssen, dann kann der Anbau von GVO nur abgelehnt werden. In vielen Ländern treiben die Kosten für die patentierten Pflanzen Landwirte in den Ruin. Nicht zu vergessen ist außerdem, dass die Landwirte eine besondere Verantwortung für die Erhaltung der Natur für heute und die nachfolgenden Generationen haben, weil der GVO-Anbau unumkehrbar ist und die Artenvielfalt unserer Heimat für immer zerstört. Franz-Josef Mai ödp KV Eichsfeld	zurück
zurück	ödp-Kreisverband fordert Erziehungsgehalt für Erziehungsleistung Elterngeld ist verfassungswidrig. Beim zweiten Stammtisch des ödp-Kreisverbandes "Eichsfeld" waren sich alle Anwesenden einig, dass Kindererziehung anspruchsvolle Arbeit ist. Deshalb wollen wir kein Elterngeld als "Verdienstausfallentschädigung", sondern Lohn für geleistete Arbeit. Warum sollen Steuergelder nur für Krippenbetreuung fließen, während elterliche Betreuung leer ausgeht? Das Elterngeld ist eine Lohnersatzleistung von 67% des Netto-Einkommens der letzten zwölf Monate, max. 1800,- €, min. 300,- € für 12 - 14 Monate. Im Vergleich zum Erziehungsgeld, das für 24 Monate gezahlt wurde und eine Ausgleichsleistung des Staates war, ist es eine Reduzierung, besonders für sozial und finanziell schwächeren Familien. Der Milliardentransfer von Familien mit Kindern zu den Kinderlosen hält damit weiter an. Eltern zahlen zweimal: für die Rentner und für Kinder. Menschen ohne Kinder, gewollt und leider zunehmend auch ungewollt, zahlen fast ausschließlich nur für die Renten der vorhergehenden Generation, kassieren aber die größeren Beträge aus der Rente, die im Generationenvertrag von den Kindern erarbeitet werden müssen, weil die Rentenbeträge sich ausschließlich aus den erzielten Arbeitseinkommen errechnen. Die Bundesregierung will heute einseitig Einrichtungen ("Objekte") wie Krippen, Horte, Tagesstätten fördern. Das geht auf Kosten aller Eltern, auch derjenigen, die diese Einrichtungen gar nicht nutzen. Die Frauen sollen nach der Geburt so schnell wie möglich dem Arbeitsmarkt wieder zur Verfügung stehen. Stattdessen wollen wir, die ödp, mit dem Erziehungsgehalt erreichen, dass alle Eltern und Kinder ("Subjekte") gleich behandelt werden. Durch das Elterngeld-Modell und die einseitige Förderung von Kindergrippen wird uns vermittelt, dass wir nur dann wertvolle Arbeit leisten, wenn wir erwerbstätig sind und nur die Erwerbstätigkeit das einzig richtige Lebensmodell für Frauen und Männer sei. Ein Krippenplatz kostet dem Staat ca. 1250,-€/Monat. Das entspricht in etwa dem von der ödp geforderten Erziehungsgehalt für ein Kind. Mit dem Erziehungsgehalt hätten wir wirkliche Wahlfreiheit, weil Eltern nicht mehr gezwungen wären, aus finanziellen Gründen erwerbstätig zu sein und die Verantwortung für ihre Kinder aus der Hand zu geben. Wenn gewünscht, könnten sie andererseits mit dem Gehalt eine Betreuung (Krippe, Tagesmutter) einkaufen, die genau ihrem Bedarf und ihren Vorstellungen entspricht. Der erzieherisch wichtige Kontakt zu anderen Kindern ist so ganz individuell und bestmöglich zu gestalten. Der Abwertung der Frauen zu "Nur -Hausfrauen" und "Rabenmüttern" wird der Boden entzogen. Es sollen sich endlich alle Eltern ohne finanzielle Einschränkungen bewusst für Kinder entscheiden und mit Stolz sagen können: "Ich leiste mit der Erziehung meiner Kinder einen wertvollen Beitrag für die gesamte Gesellschaft." Elterngeld ist kein Entgelt für Erziehungsarbeit, sondern eine Art "Schadensersatzleistung" für den "Schadensfall Kind". Damit wird die Erziehungsleistung ideell abgewertet. Besserverdienende erhalten mehr Elterngeld als Gering- und Nichtverdienende; Doppelverdienerehepaare und zuvor berufstätige Alleinerziehende werden in erheblichem Umfang unterstützt, nicht berufstätige Alleinerziehende und Einzelverdienerehepaare (zu denen insbesondere kinderreiche zählen, weil sie in größerer Zahl nicht auf die ausschließliche Familientätigkeit eines Elternteiles verzichten können) erhalten dagegen nur einen Sockelbetrag. Der Grund für diese Ungleichbehandlung ist die Tatsache, dass das Elterngeld proportional einkommensabhängig gewährt wird und nicht bedarfsabhängig - und das obwohl der Bund als Gesetzgeber seine Gesetzgebungskompetenz auf die "öffentliche Fürsorge" stützt. Als Maßnahme der öffentlichen Fürsorge, das heißt als Sozialleistung, könnte das Elterngeld aber nur gewertet werden, wenn es auf einen durch die Erziehungsaufgabe begründeten Bedarf gestützt wird und nicht an ein früheres Einkommen. Eine proportionale Orientierung an einem früheren Einkommen wäre allenfalls dann gerechtfertigt, wenn die Höhe des Elterngeldes von zuvor dafür eingezahlten Beiträgen abhinge, wie beim Elterngeld in Schweden und wie im deutschen Sozialversicherungssystem. In Deutschland ist der Anspruch auf Elterngeld völlig unabhängig von zuvor für den Staat erbrachten Eigenleistungen - auch von zuvor gezahlten Steuern. Das deutsche Steuersystem stellt nicht sicher, dass sich Besserverdienende stärker an der Finanzierung des Elterngeldes beteiligt haben. Dem Staat muss jedes Kind gleichermaßen willkommen sein. Unterschiedliche Höhen des Elterngeldes dürften nur bei unterschiedlicher Erziehungsleistung in Betracht kommen. Weil diese qualitativ nicht bewertbar ist, dürfte allenfalls nach der Kinderzahl, nicht aber nach der Höhe eines vorherigen Einkommens differenziert werden. Insbesondere ist eine bevorzugte Förderung der Geburt bestimmter besonders "wünschenswerter" Kinder ("Akademikerkinder") verfassungswidrig, weil sie nicht mit dem Gleichheitssatz in Art. 3 des Grundgesetzes vereinbar ist. Verfassungsbeschwerden benachteiligter Eltern gegen die Ungleichbehandlung gleichwertiger Erziehungsleistung hätten nach Ansicht des Erfurter Staatsrechtlers Prof. Christian Seiler gute Erfolgsaussichten. Die ödp unterstützt die Klage einer Mutter, die in den letzten 12 Monaten nicht erwerbstätig war und der deshalb nur ein Mindestelterngeld von 300,-€ bewilligt worden ist. Einen Musterwiderspruch gegen den Elterngeldbescheid zur Wahrung der finanziellen Ansprüche wurde vorgelegt, d.h. nur mit diesem Einspruch bekommt man später - wenn den Klageweg nicht beschreiten möchte - auch die Elterngeldbeträge entsprechend nachgezahlt, sofern das BverfG den Klägern ein höheres Elterngeld auch wirklich zuspricht. Familien, die entsprechend auch vor Gericht klagen möchten oder an dem Musterwiderspruch interessiert sind, wenden sich bitte an die unten angegebene Tel.-Nr. oder E-Mail. Der ödp-Stammtisch findet am letzten Dienstag im Monat in der Stadtparkklause in Worbis statt. Nächstes Thema soll das Bildungssystem sein. Interessenten melden sich unter 036074/92595, oder oedp-eichsfeld@web.de.
ödp-Stammtisch am 25.03.08: Elterngeld ein Renner oder verfassungswidrig? Die Ökologisch-Demokratische Partei, Kreisverband Eichsfeld, lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem Stammtisch am Dienstag, 25.03.08 um 19.00 Uhr in die Stadtparkklause in Worbis, Elisabethstraße 61a ein. Das Elterngeld wird von der Bundesfamilienministerin als "Renner" angepriesen. Die Geburtenrate wird für 2007 deutlich über 1,4 Kinder pro Frau erwartet. Ist dieser Trend allein auf das Elterngeld zurückzuführen, oder wertet man ihn nur positiv für "gute" Politik? Sind 1800,-€/Monat ein verlockender Anreiz für Nachwuchs und wer kann das bekommen? Welchen Wert haben Kinder und ihre Erziehung für den Staat und die Gesellschaft? Brauchen die Kinder die Eltern nur maximal 14 Monate für 10 Stunden pro Woche? Ist Elternarbeit nichts wert, oder warum wird sie nicht bezahlt? Über diese und andere Fragen soll in einer Gesprächsrunde am Stammtisch gesprochen werden. Anfragen können auch unter oedp-eichsfeld@web.de gestellt werden. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.	zurück
zurück	Die Riesterrente ein Geschenk des Staates? Beim ersten Stammtisch des ödp-Kreisverbandes Eichsfeld in Worbis stand die Riesterrente zur Diskussion. Sie wurde geschaffen, weil die Rot-Grüne Regierung 2002 das Rentenniveau von 70% auf 67% des Nettoeinkommens gesenkt hat. Als eine private Rentenversicherung bedeutet sie den Ausstieg aus dem Umlageverfahren und ist praktisch eine Rentenbeitragserhöhung um 4%, die vom Arbeitnehmer allein bezahlt und nicht wie normal zur Hälfte vom Arbeitgeber mit getragen wird. Dieser Eigenanteil wird aus bereits versteuertem Einkommen bezahlt. Die staatlichen Zulagen sind deshalb keine Geschenke sondern verhindern lediglich eine nicht zulässige Doppelbesteuerung bei der späteren Rentenbesteuerung. Auch die Erhöhung des Kinderzuschlages ist kein Geschenk, sondern nur ein geringfügiger Ersatz für die 800 € Kinderzulage bei der 2006 weggefallene Eigenheimförderung. Die Kinderzulage wurde bei Riester ab 2005 um 93,- € auf 185,- € und bei Kindern die ab 2008 geboren werden auf 300,- € erhöht. Das ist eine Einsparung/Kind von 615,-€ bzw. 500,- €. Damit wird wieder einmal bei Familien mit Kindern eingespart, typisch für alle Regierungen seit Einführung des Generationenvertrages 1956. (Installierung der Umlageverfahren für alle Sozialkassen zu Lasten der Familien mit Kindern.). Kleinverdiener, Arbeitslose, Hartz IV-Empfänger und Mütter mit Babypausen werden nur kleine Renten erhalten, die durch eine Grundsicherung auf 600,- € durch Steuermittel vom Steuerzahler aufgestockt werden. Für die Berechnung der Grundsicherung werden alle Einkünfte, auch die Auszahlung der Riesterrente, herangezogen. Die schon während der Arbeitsphase Benachteiligten werden dadurch erneut benachteiligt, da ihre Beiträge faktisch keine höhere Rente erbringen. Eine Möglichkeit diese Ungerechtigkeit teilweise zu umgehen, ist die Auszahlung von 30% der angesparten Kapitalsumme auf Antrag zu Beginn der Riesterauszahlung. Die ödp fordert ein Nichtanrechnung auf die Grundsicherung, mindestens sollte aber dem Versicherten 50% der Rentensumme garantiert werden. Eine Vererbung im Todesfall ist nicht möglich. Eine Übertragung kann nur auf Ehepartner erfolgen, die ebenfalls einen Riestervertrag haben. Versorgungspflichtige Kinder gehen leer aus. Die ödp fordert deshalb eine Witwen- und Waisenzahlung, ähnlich wie in der gesetzlichen und vielen privaten Versicherungen. Schließlich haben diese Rentenbeträge die Finanzen der gesamten Familie belastet. In der Gesprächsrunde wurden auch die verschiedenen Formen der Riesterrente angesprochen: - Sparverträge sind gut geeignet für Rentenabschlüsse im Alter über 40 Jahre, da nur geringe Verwaltungskosten anfallen. Sie werden deshalb von nur wenigen Banken angeboten. - Fondssparpläne haben die höchsten Renditen aber bei erhöhtem Risiko. Sie müssen aber mindestens das eingezahlte Kapital verrenten. Geeignet für unter 40-jährige Arbeitnehmer. - Rentenversicherung bei einer Versicherung mit relativ hohen Gebühren (Abschluss- und Vertriebskosten plus laufende Verwaltungskosten. Ein Wechsel zwischen Versicherern ist möglich, aber meist mit Kosten verbunden. Zum Zeitpunkt eines Wechsels kann das Kapital durch Verwaltungskosten und Abschlussgebühr unter dem eingezahltem Kapital liegen. Trotz vorhandener Ungerechtigkeiten kann man die Riesterrente nach jetziger Gesetzeslage empfehlen. Natürlich hat auch Norbert Blüm, Arbeitsminister unter Kohl, recht wenn er sagt das bei dieser Förderung unter Beibehaltung der paritätischen Beitragszahlungen in die gesetzliche Rentenversicherung auch ohne Absenkung des Rentenniveaus die Rentenbeiträge beibehalten oder sogar gesenkt werden könnten. Das aber wollte der Genosse der Bosse G. Schröder und mit Ihm SPD und Grüne unter Beifall von CDU, FDP und Arbeitgeberverbände nicht. Der ödp-Stammtisch findet in Zukunft am letzten Dienstag im Monat in der Stadtparkklause in Worbis statt. Nächstes Thema ist das Elterngeld. Interessenten melden sich unter 036074/92595, oder oedp-eichsfeld@web.de.